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Urteile und Rechtstipps

Befristung von ArbeitsverhältnissenÄnderung des Tätigkeitsbeginns unterliegt nicht der Schriftform

Urteil des BundesarbeitsgerichtsBeleidigung in einer Chatgruppe rechtfertigt fristlose Kündigung

Arbeit auf AbrufOhne Vertrag gelten 20 Stunden als vereinbart

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Arbeits- und Sozialrecht

Person unterschreibt ein Dokument

Befristung von ArbeitsverhältnissenÄnderung des Tätigkeitsbeginns unterliegt nicht der Schriftform

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass für eine wirksame Befristung des Arbeitsvertrags ein schriftlich fixierter kalendermäßig bestimmter Endtermin ausreicht.

3. Mai 2024
Social Media Kanäle Handy

Urteil des BundesarbeitsgerichtsBeleidigung in einer Chatgruppe rechtfertigt fristlose Kündigung

Inwieweit ist eine unangemessene Kommunikation unter Arbeitskollegen in privaten Chatgruppen vertraulich oder kann zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen? Ein neues BAG-Urteil hat weitreichende Folgen für die Kommunikation am Arbeitsplatz, in der Freizeit und für den privaten Umgang im Internet.

19. April 2024
Titelbild Arbeitszeit 1

Arbeit auf AbrufOhne Vertrag gelten 20 Stunden als vereinbart

Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, ohne die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit festzulegen, gilt nach der gesetzlichen Regelung eine Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart. Eine abweichende Auslegung kommt laut BAG nur in Ausnahmefällen in Betracht.

23. Februar 2024
Eine junge Frau in Arbeitskleidung blickt auf ein Smartphone.

Handy im BetriebKeine Mitbestimmung bei Handyverbot während der Arbeitszeit

Smartphones sind aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Gerade im Arbeitsalltag kann die private Nutzung des Handys aber auch ablenken und die Arbeitsleistung beeinträchtigen. Darf der Arbeitgeber die private Nutzung am Arbeitsplatz verbieten? Und was kann der Betriebsrat dazu sagen?

12. Februar 2024

BAG-Urteil zu NachtzuschlägenUnterschiedliche tarifliche Zuschläge für Nachtschichten zulässig

Tarifverträge können grundsätzlich unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit vorsehen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

18. Dezember 2023
Ein Richter schwenkt einen Richterhammer im Gerichtssaal

BAG-UrteilMitbestimmung des Betriebsrats bei betrieblicher Vergütungsordnung

Kann der Betriebsrat dem Arbeitgeber bei einem groben Verstoß gegen seine Verpflichtungen aus dem Betriebsverfassungsgesetz durch das Arbeitsgericht aufgeben lassen, eine Handlung zu unterlassen, die Vornahme zu dulden oder eine Handlung vorzunehmen? Was das Bundesarbeitsgericht entschieden hat.

31. Oktober 2023
Paar auf Balkon mit Aussicht

BefristungUrlaub über Vertragsende hinaus führt nicht zur Entfristung

Ein befristetes Arbeitsverhältnis verlängert sich nicht dadurch, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Urlaub über die Befristung hinaus gewährt. Dafür muss der Arbeitnehmer auch tatsächlich weiterarbeiten. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil klargestellt.

25. September 2023

DatenschutzverstoßUnzulässige Informationen über Beschäftigte in der Probezeit

Die Berliner Datenschtzbeauftragte hat gegen ein Unternehmen Bußgelder von insgesamt 215 000 Euro verhängt. Das Unternehmen hatte u. a. unzulässigerweise sensible Informationen über den Gesundheitszustand einzelner Beschäftigter oder deren Interesse an an einer Betriebsratsgründung dokumentiert.

15. August 2023
Stethoskop liegt auf einem Taschenrechner

Urlaub und KrankheitZur 15-Monats-Verfallfrist bei Dauerkranken

Grundsätzlich müssen Unternehmen ihre Mitarbeiter nämlich rechtzeitig auf ihre noch offenen Urlaubsansprüche und den drohenden Verfall der Urlaubsansprüche hinweisen. Anderenfalls verfällt der Urlaub nicht. Doch gilt das auch im Falle von Langzeiterkrankten?

2. August 2023
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
Person unterschreibt ein Dokument

Befristung von ArbeitsverhältnissenÄnderung des Tätigkeitsbeginns unterliegt nicht der Schriftform

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass für eine wirksame Befristung des Arbeitsvertrags ein schriftlich fixierter kalendermäßig bestimmter Endtermin ausreicht.

3. Mai 2024
Social Media Kanäle Handy

Urteil des BundesarbeitsgerichtsBeleidigung in einer Chatgruppe rechtfertigt fristlose Kündigung

Inwieweit ist eine unangemessene Kommunikation unter Arbeitskollegen in privaten Chatgruppen vertraulich oder kann zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen? Ein neues BAG-Urteil hat weitreichende Folgen für die Kommunikation am Arbeitsplatz, in der Freizeit und für den privaten Umgang im Internet.

19. April 2024
Titelbild Arbeitszeit 1

Arbeit auf AbrufOhne Vertrag gelten 20 Stunden als vereinbart

Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, ohne die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit festzulegen, gilt nach der gesetzlichen Regelung eine Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart. Eine abweichende Auslegung kommt laut BAG nur in Ausnahmefällen in Betracht.

23. Februar 2024
Eine junge Frau in Arbeitskleidung blickt auf ein Smartphone.

Handy im BetriebKeine Mitbestimmung bei Handyverbot während der Arbeitszeit

Smartphones sind aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Gerade im Arbeitsalltag kann die private Nutzung des Handys aber auch ablenken und die Arbeitsleistung beeinträchtigen. Darf der Arbeitgeber die private Nutzung am Arbeitsplatz verbieten? Und was kann der Betriebsrat dazu sagen?

12. Februar 2024

BAG-Urteil zu NachtzuschlägenUnterschiedliche tarifliche Zuschläge für Nachtschichten zulässig

Tarifverträge können grundsätzlich unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit vorsehen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

18. Dezember 2023
Paar auf Balkon mit Aussicht

BefristungUrlaub über Vertragsende hinaus führt nicht zur Entfristung

Ein befristetes Arbeitsverhältnis verlängert sich nicht dadurch, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Urlaub über die Befristung hinaus gewährt. Dafür muss der Arbeitnehmer auch tatsächlich weiterarbeiten. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil klargestellt.

25. September 2023

DatenschutzverstoßUnzulässige Informationen über Beschäftigte in der Probezeit

Die Berliner Datenschtzbeauftragte hat gegen ein Unternehmen Bußgelder von insgesamt 215 000 Euro verhängt. Das Unternehmen hatte u. a. unzulässigerweise sensible Informationen über den Gesundheitszustand einzelner Beschäftigter oder deren Interesse an an einer Betriebsratsgründung dokumentiert.

15. August 2023
Stethoskop liegt auf einem Taschenrechner

Urlaub und KrankheitZur 15-Monats-Verfallfrist bei Dauerkranken

Grundsätzlich müssen Unternehmen ihre Mitarbeiter nämlich rechtzeitig auf ihre noch offenen Urlaubsansprüche und den drohenden Verfall der Urlaubsansprüche hinweisen. Anderenfalls verfällt der Urlaub nicht. Doch gilt das auch im Falle von Langzeiterkrankten?

2. August 2023
Ein junger Arbeiter sitzt müde und erschöpft an seiner Maschine in der Werkhalle - wahrscheinlich braucht er dringend Urlaub

UrlaubsrechtUrlaubsabgeltung unterliegt der Verjährung

Kann Urlaub, der nicht verfallen ist, dennoch nach der allgemeinen Verjährungsfrist von drei Jahren verjähren? Diese Frage hat das Bundesarbeitsgericht nun beantwortet.

2. August 2023
Ansicht von oben, Architektur, Außenaufnahme von Gebäuden, Baum, Berlin, Fernsehturm am Alexanderplatz, Rotes Rathaus, Berliner Schloss, Spree, Verkehr

MitbestimmungWann ist die Verlegung des Arbeitsplatzes eine Versetzung?

Wenn innerhalb einer Großstadt ganze Abteilungen oder Teams an einen anderen Standort verlegt werden, ist dies keine mitbestimmungspflichtige Versetzung. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass es für die Mitbestimmungspflicht auf alle Änderungen in ihrer Gesamtheit ankommt.

2. August 2023
Figuren reparieren einen Computer

MitbestimmungZuständigkeit des Gesamtbetriebsrats bei technischer Überwachung

Führt ein Unternehmen zentral und für alle Betriebe Microsoft Office 365 ein, besteht wegen der Kontrollmöglichkeiten ein Mitbestimmungsrecht. Dieses steht allein dem Gesamtbetriebsrat zu.

5. Juni 2023
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

UrlaubsrechtAnspruch auf Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Arbeitgeber auch beim Zusatzurlaub schwerbehinderter Beschäftigter besondere Aufforderungs- und Hinweispflichten haben, damit der Urlaub nicht verfällt.

16. Mai 2023
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Menschen halten ihre Tablets hoch, um ihr Online-Seminar zu symbolisieren.

 Die Lernplattform der IG MetallMoodle

Moodle ist eine Lernplattform, die in der Bildungsarbeit, aber auch auf Tagungen und Veranstaltungen und zur Begleitung von Lernprozessen eingesetzt werden kann. Sie eignet sich besonders zum Teilen von Material, zur Dokumentation von Seminaren und zur Vernetzung untereinander.

15. Mai 2024
Eine Frau und ein Mann stehengestikulierend in einer Produktionsstätte und unterhalten sich.

 WerkzeugkofferEntgelttransparenzgesetz - Arbeitshilfen für den Betrieb

Das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) soll die Entgeltungleichheit zwischen Männern und Frauen beseitigen.  Wir haben Arbeitshilfen sowie viele nützliche Hinweise und Informationen zur betrieblichen Umsetzung des Entgelttransparenzgesetzes.

14. Mai 2024
Frau arbeitet während eines IG Metall-Online-Seminars konzentriert am Notebook.

Digitales Bildungsprogramm der IG MetallOnline-Seminare der IG Metall-Bildung

Das digitale Bildungsprogramm enthält - monatlich aktualisiert - alle Online-Seminare der IG Metall-Bildung. Neben Angeboten, die eine Freistellung benötigen, gibt es auch kostenfreie Online-Angebote für alle Interessierten. Infos zu Anmeldung, Terminen und Seminar-Inhalten findet Ihr im PDF unten.

13. Mai 2024
Nahaufnahme einer Gruppe von nicht erkennbaren Menschen, die ihre Fäuste im Erfolg erheben.

 „Vereint für Demokratie“Jetzt Arbeitgeber für Initiative zur Stärkung der Demokratie gewinnen

Gemeinsam mit Gesamtmetall unterstützen wir die Initiative „Vereint für Demokratie“. Die Initiative bietet über den Business Council For Democracy (BC4D) kostenfreie Schulungen für Beschäftigte an. Über einen gemeinnützigen Fonds für Demokratie sollen außerdem lokale Organisationen gefördert werden.

7. Mai 2024
Betriebsrat Ercan Kaya liest im Betriebsverfassungsgesetz bei Donges in Darmstadt

 BetriebsverfassungsgesetzNeuregelung Betriebsratsvergütung: Rechtssicher mit Betriebsvereinbarung

Die Vergütung von Betriebsräten wird neu geregelt. Der Bundestag berät über Änderungen am Betriebsverfassungsgesetz, die bis August kommen sollen: Die Entgeltentwicklung wird künftig rechtssicher durch eine Betriebsvereinbarung regelbar. Die IG Metall bietet dazu eine Muster-Betriebsvereinbarung an.

7. Mai 2024
Ab Mai 2024 gibt es nochmal 3,3 Prozent mehr Geld für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie

Ergebnis der M+E-Tarifrunde 2022Ab Mai gibt es nochmal 3,3 Prozent mehr

Anfang des Jahres gab es die zweite Hälfte der Inflationsausgleichsprämie. Im Mai können sich Metallerinnen und Metaller auf eine weitere Tariferhöhung von 3,3% freuen.

6. Mai 2024
Logo „Tarifbewegung jetzt“ M+E 2024

 Materialien für Tarifbewegung Metall- und Elektroindustrie 2024M+E-Tarifrunde 2024: Plakate, Mustertexte, Sharepics zur Bewerbung der aktivierenden Befragung

Von der aktivierenden Befragung bis zur Ergebniskommunikation. Wir begleiten die verschiedenen Phasen der Tarifbewegung Metall und Elektro 2024 mit Aktionen und unterstützenden Materialien. Bis 26. Mai läuft noch die aktivierende Befragung. Also bewerbt sie noch mal richtig im Betrieb!

3. Mai 2024
Sie wollen doch nur dein Bestes

Fakten und ArgumenteDie alte neoliberale Leier: Was Union, FDP und Co. fordern und warum es falsch ist

In letzter Zeit häufen sich die Vorschläge, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Bei genauer Betrachtung sind es doch nur Steuergeschenke für Unternehmen und Reiche, Sozialabbau und Rückschritte beim Schutz von Arbeitnehmern. In einem FAQ haben wir die besseren Argument gesammelt.

3. Mai 2024
Person unterschreibt ein Dokument

Befristung von ArbeitsverhältnissenÄnderung des Tätigkeitsbeginns unterliegt nicht der Schriftform

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass für eine wirksame Befristung des Arbeitsvertrags ein schriftlich fixierter kalendermäßig bestimmter Endtermin ausreicht.

3. Mai 2024
Kühlung und Schmierung einer Fräßmaschine

Neue Stoffliste (23. Auflage)Kühlschmierstoffe in der Metallverarbeitung

Gut geschmiert, aber gesundheitsgerecht: Wenn es läuft wie geschmiert, ist dies in der Regel Kühlschmierstoffen zu verdanken. Die haben es allerdings in sich. Die Stoffliste für Kühlschmierstoffe für die Metallbearbeitung wurde zum 23. Mal aktualisiert.

30. April 2024
älteres Paar benutzen einen Taschenrechner

 BerechnungstoolSo klappt's auch mit der Altersteilzeit

Seit 2015 ist der „Tarifvertrag zum flexiblen Übergang in die Rente“ (TV FlexÜ) in Kraft. Unser Berechnungstool hilft Euch, die entsprechenden tariflichen Leistungen zu berechnen. Abweichende betriebliche Regeln können manuell eingestellt werden. Das Tool liegt nun in der Version 2.17 vor.

24. April 2024
SOS Ausbildungsretter:in Kampagne wird beim 25. Ordentlicher Gewerkschaftstag 2023 der IG Metall in Frankfurt am Main vorgestellt.

Sicherung von AusbildungsplätzenSOS Ausbildung: Die duale Ausbildung retten - sie braucht uns alle!

Die duale Ausbildung hat unter der Corona-Krise gelitten. Als IG Metall haben wir die betrieblichen Akteur:innen gestärkt, um sich für den Erhalt der dualen Berufsausbildung einzusetzen. Diesen Weg bauen wir jetzt weiter aus und stellen euch hier aktualisierte Materialien zur Verfügung.

23. April 2024
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