Es ist längst eine Tradition: Auf den Gewerkschaftstagen der IG Metall spricht der amtierende Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Nach fünf aufeinanderfolgenden Merkel-Besuchen setzte Olaf Scholz (SPD) diese Linie fort und reiste nach Frankfurt.
Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall, begrüßte den Kanzler mit dem Hinweis auf das „unglaubliche Bedürfnis nach Zusammenhalt“ im Land und fragte: „Was sind die Antworten an unsere Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben?“
Sehr schnell kam sie dann auf jenes Thema, das tausende Metallerinnen und Metaller seit Monaten umtreibt: Die hohen Strompreise, die vielen energieintensiven Betrieben die Luft abschnüren und so Arbeitsplätze gefährden. „Unsere Erwartung ist, dass wir hier und heute eine Aussage von Dir bekommen: Wie und wann bekommen wir den Brückenstrompreis?“, sagte Benner.
Die IG Metall fordert diesen verbilligten Strompreis für die energieintensive Industrie seit Monaten – damit Stahlwerke, Aluminiumhütten und Gießereien eine Zukunft in Deutschland haben.
Schon beim Einlauf des Kanzlers in die Frankfurter Messehalle skandierten dutzende Metallerinnen und Metaller „Stahl ist Zukunft“ und „Brückenstrompreis jetzt!“ Während des gesamten Kanzlerbesuchs präsentierten sie ihre Forderung auf einem meterlangen Banner.
Keine Zusage beim Brückenstrompreis
Scholz nahm den Ball in seiner Rede auf. Die Energiepolitik der Ampelkoalition habe die Energiekosten nach dem Preisschock 2022 wieder gedämpft.
Ein klares Bekenntnis zum Brückenstrompreis wollte der Bundeskanzler nicht abgeben. Stattdessen kündigte er eine „Kombination aus vielen Einzelmaßnahmen“ an. Unter dem Strich werde das dazu führen, dass die Unternehmen die schwierige Phase überstehen.
Sein Fazit zum Thema Strompreise: „Wir werden eine gute Lösung finden.“ Auch im 21. Jahrhundert werde es „eine industrielle Zukunft in Deutschland“ geben.
Mehr Rechte für Betriebsräte
Applaus erhielt Scholz für die Aussage, dass er ein höheres Rentenalter „für ausgeschlossen“ halte.
Auch beim Thema Mitbestimmungsrechte im Betrieb erhielt der Kanzler Zuspruch. „Was kannst Du uns da zusagen?“, wollte ein Delegierter wissen. „Zusagen kann ich, was im Koalitionsvertrag steht“, antwortete Scholz schmunzelnd – wurde dann aber ernst.
Die Möglichkeiten von Betriebsräten, für Aus- und Weiterbildung zu sorgen, müsse ausgebaut werden. Hier brauche es mehr Initiativrechte, sagte er. Und: „Da wird schon was gehen.“
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