Die IG Metall ist grundsätzlich für Freihandel – er muss aber fair und sozial sein. Doch TTIP, das transatlantische Freihandelsabkommen, über das die Europäische Union und die USA zur Zeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandeln, lässt nichts Gutes erwarten. Die Gefahr, dass das Abkommen schadet, ist viel größer als die Wahrscheinlichkeit, dass es nützen könnte.

Zu befürchten ist, dass durch den Wettbewerbsdruck Handelsschranken abgebaut werden und sich so die jeweils schwächeren, da billigeren, Standards bei Arbeitnehmerrechten, beim Umweltschutz und beim Verbraucherschutz im Handel mit Waren und Dienstleistungen durchsetzen. Deshalb lehnt die IG Metall TTIP in seiner jetzt vorliegenden Form ab.

Die IG Metall bleibt bei ihren Forderungen zu Freihandelsabkommen:

1. Keine Gefährdung von Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz-, Sozial- und Umweltstandards durch Freihandel
2. Kein Investitionsschutzabkommen im Rahmen von TTIP
3. Anerkennung aller acht ILO-Kernarbeitsnormen durch die USA.

Wird auch nur einer dieser drei Forderungen nicht erfüllt, bleibt die IG Metall bei ihrem Nein.

Wohlstand für alle kann nur erreicht werden, wenn der Mensch in den Mittelpunkt gerückt wird und globale Handelsbeziehungen auf fundamentalen Menschenrechten gründen.

Notwendig sind soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. In der jetzt vorliegenden Form stellt TTIP den Freihandel über die Werte ökologischer und sozialer Regeln. Sonderrechte für Investoren und internationale Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten.

Die derzeitigen Reformbemühungen genügen nicht, um unsere Bedenken aus dem Weg zu räumen. TTIP und CETA könnten darüber hinaus öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck setzen. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen.

TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen. Deshalb ruft die IG Metall ihre Mitglieder dazu auf, sich an dem Aktionstag am 10. Oktober 2015 in Berlin zu beteiligen.

Ablauf und Route der Demonstration in Berlin

Auftakt: Samstag, 10. Oktober um 12 Uhr am Hauptbahnhof / Washingtonplatz.
Start der Demo um 13 Uhr, Hauptkundgebung: Circa 15 Uhr am Brandenburger Tor.
Nähere Infos zum Ablauf der Demonstration gibt es unter http://www.ttip-demo.de.