Der Autoverkehr nimmt weltweit und in Europa weiter zu. Damit das nicht zu Lasten der Umwelt geht, muss beim Ausstoß von Kohlendioxid gespart werden. Für Europa hat die EU Grenzwerte festgelegt. In einem ersten Schritt ist seit 1999 der durchschnittliche Ausstoß eines Autos von 172 Gramm auf aktuell 127 Gramm gesunken. Ab 2020 soll ein noch strengerer Grenzwert von 95 Gramm gelten. Nun steht die Neufestlegung der CO2-Werte für die Zeit danach an.

Innovationsfähigkeit erhalten

Um das weitere Prozedere, wann welche Grenzwerte gelten sollen, geht es auf der Konferenz „Anforderungen an eine CO2-Regulierung in der Automobilindustrie“ der IG Metall am heutigen Dienstag in Brüssel. Die IG Metall unterstreicht dabei, dass sie die ambitionierte Klimapolitik der EU unterstützt. Neue Regeln dürfen jedoch nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen.

Der Automobilsektor ist mit 2,2 Millionen direkten und 10,7 Millionen indirekten Arbeitsplätzen einer der Kernbereiche der europäischen Industrie. Die Branche ist hochinnovativ. Diese Innovationsfähigkeit gilt es zu erhalten, denn Innovationen sichern Beschäftigung. Das muss man auch bei der Neuregulierung der CO2-Grenzwerte berücksichtigen. Die IG Metall erwartet, dass im Unterschied zur bisherigen Praxis die Neufestlegung der Grenzwerte für die Zeit nach 2020 diskursiv erfolgt. Gewerkschaften und Arbeitgeber müssen in diese Debatte auf europäischer Ebene einbezogen werden.

Grenzwerte erst 2017 festsetzen

Die IG Metall setzt sich dafür ein, bei der Neufestlegung klug vorzugehen. Man braucht in Europa ein Gleichgewicht zwischen sicheren Arbeitsplätzen, effizientem Klimaschutz und ökonomischen Interessen. Die IG Metall fordert die Kommission auf, die Festlegung der Grenzwerte frühestens ab dem Jahr 2017 vorzunehmen. Dann dürfte sich abzeichnen, wie die Entwicklung bei den Elektrofahrzeugen verläuft.

Die IG Metall sieht in der Elektromobilität einen zentralen Weg, um die Emissionen im Verkehrsbereich deutlich zu reduzieren. Im Sinne des Klimaschutzes muss es darüber hinaus Ziel sein, Verkehr zu vermeiden. Wenn es gelingt, Staus durch gut ausgebaute Verkehrswege und funktionierende Leitsysteme zu minimieren, schont das nicht nur die Nerven der Autofahrer, sondern auch die CO2-Bilanz. Gerade mit den neuen Fahrzeuggenerationen und deren digitaler Ausstattung eröffnen sich viele Möglichkeiten.

Strukturwandel gestalten

Die Klimapolitik in Europa muss also mehr leisten, als den Herstellern vorzuschreiben, sparsamere Autos zu bauen. Es geht auch um mehr öffentliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, zum Beispiel in den Ausbau von Ladestationen für Elektroautos. Der Strukturwandel muss gestaltet werden, um Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt in diesem Industriezweig vorzubeugen. Hier ist die europäische Politik in der Verantwortung

Die EU tut gut daran, nicht voreilig Regelungen zu treffen, die sich nachteilig auswirken könnten auf die Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung. Keinesfalls dürfen neue Abgasnormen „am grünen Tisch“ beschlossen werden, die den zu erreichenden Grenzwert schnell und unrealistisch festschreiben. Derzeit hat die europäische Autoindustrie einen Wettbewerbsvorsprung von zwei bis drei Jahren. Den gilt es zu erhalten, damit die Arbeitsplätze in dieser Branche gesichert werden können, von der 5 Prozent der EU-Bürger ihr Einkommen bezieht.