Kai Burmeister ist Koordinator des Betriebsräte-Arbeitskreises „Wehrtechnik und Arbeitsplätze“ und beim IG Metall-Vorstand zuständig für Wehrtechnik. In einem Interview mit dem „FriedensJournal“ bezieht er Stellung zu Fragen der Rüstungsproduktion.
Militärische Produktion in zivile Linie überführen
Verglichen mit vor 20 Jahren gebe es heute deutlich weniger Arbeitsplätze in der Rüstungsbranche. Zum Teil deswegen, weil es mancherorts gelungen sei, die militärisch ausgerichtete Produktion in eine zivile Linie zu überführen und auch die militärisch genutzten Standorte unter sozialen und ökologischen Aspekten umzuwidmen. Diese Konversion sei vielfach von Vertrauensleuten und Betriebsräten der IG Metall angestoßen worden, sagt Burmeister. Aber auch wenn der Grundgedanke von Konversion – also die Frage, was produziert wird – weiterhin faszinierend sei „Wir müssen leider auch feststellen, dass viele gute Ideen sich in der praktischen Umsetzung nicht bewährt haben, weil sie oft von den Unternehmen nicht aufgegriffen wurden.“
Kein Führsprecher für Waffenexporte
Arbeitsplätze in der Wehrtechnik hängen natürlich vom Verteidigungshaushalt beziehungsweise von den Exporten ab, räumt Burmeister ein. Die Beschäftigten hätten einen klaren Anspruch darauf, dass die IG Metall ihre Interessen vertritt. „Das heißt anders herum aber nicht, dass die Gewerkschaften zum Fürsprecher für Waffenexporte werden. Das waren wir in der Vergangenheit nicht und das bleibt auch so.“
Die Finanzkrise hat die weltweiten Rüstungsausgaben nicht gebremst. Sie betrugen im Vorjahr 1531 Milliarden Dollar, 5,9 Prozent mehr als 2008. Die größte Kriegsmacht bleiben die USA. Deutschland steht auf der Liste der größten Militärmächte auf Platz sieben und zählt zu den wenigen Ländern, die vergangenen Jahrzehnt ihre Waffenbudgets reduzierten.
