Jörg Hofmann: „Ob das Konjunkturpaket zu einem großen Wumms für Nachfrage und Beschäftigung wird, muss sich beweisen. Dies gilt insbesondere für die Reduzierung der Mehrwertsteuer. Ob die beim Verbraucher ankommt oder die Kassen von Amazon und Co. füllt, bleibt abzuwarten. Freuen kann sich auch die Automobilindustrie. Mit der Senkung der Mehrwertsteuer erhält sie eine steuerfinanzierte Möglichkeit der Kaufförderung. Und dies ohne jeden Bezug zur Förderung von Klimaschutz und ohne verbindliche Eigenbeteiligung.

Positiv sind die erweiterten Maßnahmen zur Stabilisierung der kommunalen Haushalte und der Unternehmen mit massiven Umsatzrückgang.

Auch erste Schritte zur Senkung der EEG-Umlage entlasten Verbraucher und Unternehmen.

Das Paket enthält darüber hinaus viele richtige Punkte: Förderung der E-Mobilität einschließlich der Hybridfahrzeuge, Anreize zur Flottenerneuerung bei LKW und Bussen, Stabilisierung des ÖNPV und des Schienenverkehrs.

Private Investitionen werden durch bessere Möglichketen für Verlustrücktrag und Abschreibungen gefördert, was wichtig ist.

Darüber hinaus werden die wesentlichen Innovationsthemen wie Wasserstoff, KI, 5G-Netze und weitere Themen angesprochen. Diese wirken aber allenfalls mittelfristig auf die Konjunktur.

Es bleibt die Frage: Reichen die kurzfristigen Nachfrageimpulse aus, um die Konjunktur schnell wieder in Schwung zu bringen? Daran wird sich entscheiden, ob die Rezession gestoppt und massiver Personalabbau und Arbeitslosigkeit verhindert werden können.“

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