Die IG Metall begrüßt die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verlängerung der Übergangsfrist für Elektrofahrzeuge und Batterien im Handels- und Kooperationsabkommen mit dem Vereinigten Königreich um drei Jahre. Die EU-Mitgliedstaaten sind jetzt aufgefordert, diesen Vorschlag zügig zu beschließen und im Partnerschaftsrat mit der britischen Seite umzusetzen.

Herkunftsregeln sollen sicherstellen, dass Produkte „Made in EU“ einen hohen Anteil europäischer Wertschöpfung und Beschäftigung aufweisen. Ausnahmen davon können aus unserer Sicht nur temporärer Natur sein.

Leider müssen wir feststellen, dass das Skalieren der europäischen Batteriezellproduktion – trotz ermutigender Investitionsentscheidungen und -ankündigungen – mit dem wachsenden Bedarf nicht Schritt halten kann. Daher werden wir in den kommenden Jahren noch auf den Bezug aus Drittstaaten angewiesen sein. Die Alternative, Produktionskapazitäten batterieelektrischer Fahrzeuge herunterzufahren, darf alleine schon aus beschäftigungspolitischer Sicht keine Option sein. In der Kombination mit einer massiven Verteuerung von EU-Exporten durch Einfuhrzölle überließe man diesen wichtigen Markt Mitbewerbern aus Drittstaaten, nicht zuletzt aus China.

Neben der zügigen Verlängerung der Übergangsfrist ist es industriepolitisch zentral, den Aufbau einer europäischen Batteriezellproduktion weiter zu beschleunigen. Die IG Metall begrüßt die Ankündigung der EU-Kommission im Rahmen des Innovationsfonds weitere 3 Milliarden Euro für ein zweckgebundenes Instrument für die Batterie-Wertschöpfungskette bereitzustellen.

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