IG Metall Vorstand
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Frankfurt am Main – Der morgige EU-Gipfel muss sich nach Ansicht der IG Metall auf einen solidarischen und ambitionierten Wiederaufbauplan einigen, mit dem der Kontinent aus der Corona-Krise herausfinden kann. Die Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung im laufenden Jahr sehen noch sehr viel düsterer aus als im Frühjahr angenommen. Das gilt insbesondere für Italien, Spanien und Frankreich, denen in diesem Jahr laut Sommerprognose der EU-Kommission ein Wirtschaftseinbruch von mehr als zehn Prozent bevorstehen könnte.
„Diese Krise können wir nur dann im Sinne der Beschäftigten Europas bewältigen, wenn die Mitgliedsländer solidarisch zusammenstehen und sich auf ein ambitioniertes Wiederaufbauprogramm einigen, das die industrie-, klima- und sozialpolitischen Herausforderungen Europas in den Blick nimmt. Die Mittel aus diesem Wiederaufbauprogramm müssen insbesondere dafür eingesetzt werden, um Wertschöpfungsketten in Europa zu erhalten und zu stärken. Das sichert Beschäftigung“, sagte Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall und zuständig für Europapolitik, am Donnerstag in Frankfurt.
Die IG Metall unterstützt dabei grundsätzlich die deutsch-französische Initiative sowie den aktuell zur Diskussion stehenden Vorschlag der EU-Kommission für ein Wiederaufbaupaket. Das ambitionierte Vorhaben, gemeinsam 750 Milliarden Euro für einen Wiederaufbaufonds zur Verfügung zu stellen, deutet in die richtige Richtung. Kritisch sieht die IG Metall die von einigen Ländern in der EU geforderte Bedingung, die Auszahlung der Mittel an die Umsetzung von Strukturreformen zu knüpfen.
Lemb: „Wir müssen aus den Fehlern in der Euro-Krise lernen. Gerade der Umgang der Troika mit Griechenland und anderen europäischen Ländern hat gezeigt, wie man es in der Corona-Krisenpolitik nicht machen darf. Die erzwungene Austeritätspolitik hat damals die Krise verschärft, für soziale Missstände gesorgt und das Bild eines solidarischen und handlungsfähigen Europa bei den Betroffenen nachhaltig verschlechtert.“
Bei der Vermittlung eines solidarischen und ambitionierten Wiederaufbauplans ist vor allem die deutsche Regierung gefragt, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. „Die Zeit drängt. Die Einigung auf ein europäisches Wiederaufbauprogramm darf nicht weiter in die Länge gezogen werden oder an nationalistischen Egoismen einzelner Regierungen scheitern“, sagte Lemb.
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