IG Metall Vorstand
Artur Siemens
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Frankfurt am Main – Der Vorstand der IG Metall hat sich für einen Aktionstag pro Brückenstrompreis ausgesprochen. Am 24. November werden Tausende Beschäftigte mit öffentlichen Kundgebungen an verschiedenen Standorten bundesweit eine zeitlich befristete Entlastung der energieintensiven Industrien beim Strompreis fordern. Anders lassen sich Stellenabbau und Standortschließungen langfristig nicht verhindern, ist die IG Metall überzeugt. Das Strompreispaket, auf das sich die Ampelparteien jüngst geeinigt haben, bewertete der neu gewählte Vorstand der IG Metall in seiner ersten Sitzung als unzureichend.
Entlastungswirkung ist marginal
„Es ist gut, dass sich die Bundesregierung beim Thema Strompreis bewegt. Die geplanten Maßnahmen greifen aber deutlich zu kurz und lösen die besonderen Probleme der energieintensiven, im internationalen Wettbewerb stehenden Industrien nicht. Die Entlastungswirkung für diese Unternehmen ist marginal“, so Jürgen Kerner, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, nach der Vorstandssitzung. „Die Ampelparteien müssen ihr Paket gezielt nachbessern, andernfalls müssen wir damit rechnen, dass schon im Frühjahr die ersten Unternehmen konkrete Verlagerungspläne bekanntgeben werden.“
Energiepreisschock durch Ukrainekrieg wirkt fort
Die Strompreise haben sich hierzulande durch die Energiekrise im Zuge des russischen Angriffskriegs vervielfacht und sind bis heute von einer Normalisierung weit entfernt. Der Industriestrompreis in Deutschland ist heute noch etwa doppelt so hoch wie 2021. Energieintensive Branchen wie die Stahl-. Aluminium-, Gießerei- und Schmiedeindustrie, aber auch die chemische oder die Zementindustrie trifft das besonders hart und gleich zweifach: Aufgrund ihrer spezifischen Produktionsprozesse ist der Energiebedarf hoch und die Produktionskosten somit teuer, gleichzeitig stehen die Unternehmen im internationalen Wettbewerb mit Ländern, in denen Strom deutlich günstiger zu haben ist.
IG Metall warnt vor Dominoeffekt
Die IG Metall hält darum eine gezielte Stützung der betroffenen Betriebe so lange für unumgänglich, bis in einigen Jahren genügend günstiger Strom aus regenerativen Quellen zur Verfügung steht. Bei Ihrer Forderung nach einer zeitlich befristeten Deckelung bei 5 Cent pro Kilowattstunde hat die Gewerkschaft vor allem die direkt gefährdeten Arbeitsplätze in den betroffenen Branchen im Blick, warnt aber auch vor einem Dominoeffekt: „Die Grundstoffindustrien sind die Basis für unser Industriemodell. Wenn wir diese verlieren, werden langfristig weitere Industriebranchen aus Deutschland verschwinden“, warnt Kerner. „Die Deckelung für ausgewählte energieintensive Unternehmen kommt so mittalbar dem ganzen Industriestandort zugute.“
Förderung nicht zum Nulltarif
Zum Konzept der IG Metall gehört zwingend, dass die Preisdeckelung an Bedingungen geknüpft ist. „Den Brückenstrompreis darf es nicht zum Nulltarif geben“, so Kerner. „Profitieren dürfen nur Unternehmen mit Tarifbindung, Standort- und Beschäftigungssicherung sowie Investitionen in die Transformation. Denn uns geht es nicht einfach darum, alte Industrien zu bewahren, sondern die Transformation hin zur klimaneutralen Produktion am Standort Deutschland zu ermöglichen. Damit die Arbeitsplätze der Zukunft auch hierzulande entstehen.“
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