Studie: Otto Brenner Stiftung (OBS) analysiert Piratenpartei
Abgesang auf Piratenpartei wäre vorschnell
Noch vor wenigen Monaten waren sich viele Beobachter sicher, dass mit der Piratenpartei ein neuer Akteur die politische Bühne betreten hat. Aktuell mehren sich Stimmen, die der Partei eine Zukunft absprechen. Eine Studie der Otto Brenner Stiftung zeigt ein differenziertes Bild der Piratenpartei ...
Mit digitaler Basispartizipation und ihrer Forderung nach transparenten politischen Prozessen konnte sich die Piratenpartei als Repräsentantin junger Menschen profilieren und jede Menge unzufriedene Wähler einsammeln. Nach der ersten Erfolgswelle gilt die Partei in der Öffentlichkeit jedoch zunehmend als gescheitert. Idealistischer Anspruch und politische Praxis ließen sich nicht vereinbaren. Innerparteiliche Widersprüche legten die Partei lahm, so die öffentliche Meinung.
Möglicherweise sind derartige Abgesänge auf die Piratenpartei voreilig. Die Politikwissenschaftler Alexander Hensel und Stephan Klecha vom Göttinger Institut für Demokratieforschung haben die Piratenpartei über mehrere Monate hinweg untersucht. Zwar teilen auch sie die Einschätzung, dass die Piratenpartei in ihrer gegenwärtigen Verfassung vermutlich weder den Einzug in den Bundestag noch in weitere Landtage schaffen dürften. Doch machen sie auch auf das Wählerklientel der Piraten, deren politischen Perspektiven und Forderungen aufmerksam, die nicht plötzlich verschwunden sind.
Wenige Tage vor dem Parteitag der Piraten Mitte Mai legt die Otto Brenner Stiftung die zentralen Ergebnisse der Studie als Arbeitsheft 74 vor. Am 7. Mai stellt sie die Studie in Frankfurt am Main vor.
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