Pressemitteilung Nr. 13/2010

Huber: „Finanzmarktkapitalismus hat abgewirtschaftet“

Frankfurt am Main – Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, hat am Tag der Arbeit den Finanzmarktkapitalismus scharf kritisiert. „Der Finanzmarktkapitalismus hat abgewirtschaftet. Aber das scheint bei den ökonomischen und politischen Eliten gar nicht angekommen zu sein“, sagte Huber in seiner Rede zum 1. Mai am Samstag in Frankfurt. Diese Eliten machten weiter so, als sei überhaupt nichts passiert. Rating-Agenturen etwa, die noch vor kurzem Bestnoten für Schrottpapiere ausgestellt hätten, urteilten heute über die Zukunft demokratischer Staaten. Banken, die sich von den Regierungen retten ließen, wollten jetzt an Griechenland-Krediten mit zweistelligen Zinsraten verdienen.
„Hier ist EU-Hilfe gefordert und nicht das Zuschauen und Zögern – wie es die deutsche Bundesregierung pflegt“, kritisierte der IG Metall-Vorsitzende. Bis heute hätten die Regierungen keine Gesetze gegen Finanzmarktspekulationen erlassen. Ebenso wenig seien die Krisenursachen ernsthaft untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen worden. „Eine Bundesregierung ist nicht gewählt, um Schaden von Banken und Finanzspekulanten abzuwenden, eine Bundesregierung ist gewählt, um Schaden vom Volk abzuwenden.“

Der Gewerkschafter warnte vor einer Fortsetzung neoliberaler Politik, die den Sozialstaat zerstöre und die Menschen entrechte. „Deshalb brauchen wir einen grundlegenden Kurswechsel und nicht alten Wein in neuen Schläuchen“, forderte Huber. Es sei kein Naturereignis, wenn der Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigung wachsen würden und es immer mehr Millionäre und Milliardäre auf der Welt gäbe. Andererseits aber immer mehr Menschen auf dem Erdball in Armut und Elend leben müßten. „Es ist eine von Menschen gemachte Entwicklung. Und weil diese Politik von Menschen gemacht ist, können sie Menschen auch ändern“, betonte Huber. „Gegen die Entrechtung der Menschen setzen wir uns zur Wehr, diese Politik darf keine Zukunft haben.“