Frankfurt/Main – Die IG Metall hat einen industriepolitischen Aktionsplan für die angeschlagene Photovoltaik-Branche in Deutschland gefordert. „Während in Deutschland vor allem über die Begrenzung des Volumens des durch Solarenergie erzeugten Stroms nachgedacht wird, stirbt eine innovative Industrie vor allem an den ostdeutschen Standorten, weil ein dringend benötigter industriepolitischer Aktionsplan fehlt“, sagte Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, am Dienstag in Frankfurt. Auf der IG Metall-Konferenz „Branchendialog Photovoltaik-Solar – Die Krise bewältigen“ diskutierten Betriebsräte, Vertreter von Politik und Solarbranche über die Zukunft dieser Industrie in Deutschland.
Wetzel kritisierte, dass die Bundesregierung es versäumt habe, ein schlüssiges Energiekonzept zur Energiewende zu entwickeln. „Lediglich alte Ziele, nur eben ohne Atomstrom, fortzuschreiben, gefährdet die Energiewende, wie am Beispiel der Photovoltaik beobachtet werden kann.“ Leitungsbau und Netzintegration, Speicherung und Finanzierung seien die zentralen Herausforderungen. „In einer Situation, in der die Bundesregierung wider besseren Wissens die Photovoltaikindustrie zum Kostenbuhmann der Energiewende aufbaut, weil diese Regierung es nicht schafft, sich aus der Umklammerung der Lobbyisten zu befreien und ein tragfähiges Konzept für die Energiewende vorzulegen, braucht diese Industrie ihre Beschäftigten und die Öffentlichkeit als Verbündete“, sagte Wetzel.
Es gehe darum, Photovoltaik endlich als wichtige und zukunftsträchtige Industrie für Deutschland und Europa wahrzunehmen. Eine neue Industriepolitik müsse jetzt die Eckpfeiler setzen, um mittelfristig auf die Förderung von Forschung und Entwicklung sowie auf die Förderung von industrieller Produktionskapazität umzustellen. „Wichtig ist, der deutschen Industrie Chancengleichheit gegenüber der Konkurrenz aus anderen Industrieregionen zu verschaffen, damit der Wettbewerb über Technologie und nicht über Lohndumping ausgetragen wird“, forderte Wetzel.
Um die industrielle Substanz zu erhalten und Marktchancen zu eröffnen, sei ein Kreditprogramm der KFW zur Flankierung weiterer industriepolitischer Maßnahmen notwendig. Außerdem müsse die Förderung von industrieller Kapazität in Deutschland durch die internationale Kooperation der Bundesrepublik mit Ländern, die eine Verbesserung und Modernisierung ihrer Energieversorgung anstrebten, flankiert werden. „Zudem müssen dringend die Weichen gestellt werden, damit ‚Made in Europe‘ ein Qualitätsmerkmal für effiziente, langlebige und ökologisch wie sozial nachhaltig produzierte Solar-Produkte wird“, forderte Wetzel. Dabei dürften wettbewerbskonforme Local Content-Regelungen kein Tabu sein.
