Pressemitteilung Nr. 02/2015

IG Metall will im Ringen um künftige CO2-Regulierung eine Vermittlerrolle einnehmen

Brüssel – In dem Konflikt um künftig noch schärfere Emissionsgrenzwerte für Neuwagen in Europa will die IG Metall eine Vermittlerrolle zwischen Automobilindustrie und Politik einnehmen. „Es hat in der Vergangenheit keine wirkliche Debatte über CO2-Grenzwerte stattgefunden, das wollen wir nun ändern“, sagte Detlef Wetzel, Erster Vorsitzender der IG Metall, am Dienstag in Brüssel anlässlich einer IG-Metall-Konferenz mit zahlreichen hochrangigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft, darunter der neue EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete.

Die IG Metall halte Grenzwerte für CO2-Emissionen grundsätzlich für richtig. „Aber wir müssen darüber reden, was technisch machbar und beschäftigungspolitisch möglich ist“, sagte Wetzel. Es sei nicht realistisch die weitere Senkung des geplanten Grenzwertes von 95 Gramm CO2 über das Jahr 2020 hinaus im selben Tempo einfach linear fortzuschreiben. Eine Folgenabschätzung darüber, welche Auswirkungen der Strukturwandel in der Automobilindustrie – hin zu einem elektrischen Antrieb – auf die Beschäftigung haben werde, müsse im Vorfeld erfolgen. Eine Neuregelung des Grenzwertes sei vor diesem Hintergrund frühestens 2017 möglich. Anders als bisher sollten Gewerkschaften und Arbeitgeber in die Debatte einbezogen werden. „Dazu brauchen wir einen durch die EU-Kommission koordinierten Beteiligungsprozess“, forderte Wetzel.

Die IG Metall will es nicht allein dem Markt überlassen, wie die Autoindustrie der Zukunft aussieht. „Denn eines sollten wir alle aus der Krise 2008 gelernt haben: Die Industrie mit ihren qualifizierten Belegschaften ist das Rückgrat der europäischen Volkswirtschaft“, sagte Jörg Hofmann, Zweiter Vorsitzender der IG Metall. Politisches Handeln müsse diese Stärke fördern und ausbauen. „Beschäftigung hat Vorfahrt. Das gilt auch für eine CO2-Politik und steht nicht gegen anspruchsvolle Klimaziele.“ Hofmann plädierte daher dafür, neue Grenzwerte nicht vor 2017 zu verabschieden. Frühestens dann sei ersichtlich, wie gut Elektroautos am Markt angenommen werden und wieviel diese Antriebsform zur CO2-Reduktion beitragen könne. Elektrisches Fahren müsse wie bisher mit einem CO2-Ausstoß von Null Gramm in die Berechnung der Flottendurchschnitte eingehen.

Zudem trete ab 2017 der neue Fahrzyklus, der der Ermittlung des Energieverbrauchs zugrunde gelegt wird, in Kraft. Dieser müsse den neuen Grenzwerten zugrunde gelegt werden. Auch müssten zusätzliche Innovationen in Energieeffizienz im Produkt und Produktion, wie der Ressourceneffizienz, durch weitergehendes energiesparendes Recycling Berücksichtigung finden, sagte Hofmann.