Frankfurt am Main – „Für die Automobilindustrie ist es an der Zeit, die Weichen für eine zukunftsfähige Transformation zu stellen. Ziel ist eine ökologisch und sozial verträgliche Mobilität. Die deutsche Automobilindustrie muss dabei Treiber sein und ihre Innovationsstärke hierauf ausrichten. Klar ist auch: Die Politik muss endlich ihre koordinierende Funktion wahrnehmen und gemeinsam mit der Industrie und Gewerkschaften ein tragfähiges strategisches Konzept für den technologischen Übergang vorlegen – das steht bis heute aus“, sagte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, am Montag mit Blick auf den „Dieselgipfel“ der Bundesregierung am 2. August 2017.
In einer heute veröffentlichten Gemeinsamen Erklärung verlangen die Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Automobilindustrie und die IG Metall vom „Dieselgipfel“ eine angemessene Antwort der Verantwortlichen auf die Verletzung der Grenzwerte bei Dieselfahrzeugen: „Nicht nur der Imageschaden ist groß. Es drohen inzwischen Einfahrverbote in einer Reihe von Großstädten. Wir – die IG Metall und die GBR-Vorsitzenden der großen Automobilhersteller und Zulieferunternehmen – verlangen deshalb schon seit Langem, dass die realen Verbrauchs- und Emissionswerte benannt und zum Ausgangspunkt für Verbesserungen gemacht werden. Notwendig ist eine Transparenzoffensive durch die Unternehmen und ihre Verbände.“
Beim „Dieselgipfel“ will die IG Metall mit Politikern und Vertretern der Automobilindustrie dazu über konkrete Maßnahmen sprechen.
Neben Verabredungen zur Nachbesserung der Bestandsflotte an Dieselfahrzeugen durch die Automobilindustrie und die Festlegung verlässlicher und überprüfbarer Maßstäbe und Zeitpläne sei es erforderlich, weitere Maßnahmen schnell auf den Weg zu bringen. Diese müssten zielen auf:
- eine bessere digitale Verkehrssteuerung,
- einen beschleunigten Austausch von alten Fahrzeugen mit Euro-1 bis Euro-4-Norm insbesondere in kommunalen Fuhrparks, bei Taxen oder im Gewerbeverkehr („Öko-Prämie“),
- einen Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und
- einen Ausbau von Erdgastankstellen sowie den schnelleren Einsatz CO2-neutraler Antriebe und Kraftstoffe.
Die Bundes- und Landesregierungen müssten außerdem gemeinsam mit der Automobilindustrie wirksame Regelungen vereinbaren, mit denen die Belastung der Ballungszentren mit Stickoxiden deutlich und kurzfristig gesenkt werden kann.
Insgesamt sei ein koordiniertes und abgestimmtes Handeln der beteiligten Akteure – Unternehmen, Politik, Gewerkschaften, Verbände – gefordert, um der gemeinsamen Verantwortung gegenüber Verbrauchern und Beschäftigten gerecht zu werden.
Die Zukunft der Leitbranche Automobil brauche weitergehende Konzepte und Strategien für eine Mobilitäts- und Energiewende. „Es ist unsere Anforderung an die nächste Bundesregierung, gemeinsam mit Industrie und Gewerkschaften hier endlich zu einem zielführenden Handeln zu kommen“, heißt es in der Erklärung.
