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Alles was Recht ist.
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Urteile und Rechtstipps

Brief mit Abmahnung wird geöffnet, Arbeitsplatz mit Tastatur im Hintergrund

Dokumente der VeranstaltungenUpdate Arbeitsrecht - alle Unterlagen
Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-MitgliederBefristung und Betriebsratsamt
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

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Die Textausgabe zum Betriebsverfassungsgesetz im Taschenformat ist ab sofort wieder bestellbar und voraussichtlich ab 6. September 2024 lieferbar.

Betriebsverfassungsgesetz: Textausgabe mit Wahlordnung

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Arbeits- und Sozialrecht

Brief mit Abmahnung wird geöffnet, Arbeitsplatz mit Tastatur im Hintergrund

 Dokumente der VeranstaltungenUpdate Arbeitsrecht - alle Unterlagen

Die Veranstaltungsunterlagen zur Veranstaltung „Update Arbeitsrecht 2026 - Neuerungen im Arbeits - und Sozialrecht 2026“ stehen zum Download zur Verfügung.

24. Februar 2026
Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-MitgliederBefristung und Betriebsratsamt

Befindet sich ein Betriebsratsmitglied in einem befristeten Arbeitsvertrag, so schützt sein Mandat und seine Tätigkeit im Betriebsrat ihn nicht vor einer Beendigung seines Arbeitsverhältnisses durch das Befristungsende. Was das Bundesarbeitsgericht dazu sagt.

17. Februar 2026
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilPrinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29. Oktober 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

UrlaubUrlaubsabgeltungsansprüche unterliegen gesetzlicher Verjährung

Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Abgeltung des Urlaubs, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann, begründet einen Zahlungsanspruch. Dieser Abgeltungsanspruch unterliegt der gesetzlichen Verjährung.

23. Oktober 2025

EntgeltgleichheitGleichbehandlung beim Entgelt

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Entgeltgleichheitsgebot

21. Oktober 2025
Zwei Beschäftigte unterschiedlichen Alters an einer Bohrmaschine.

BewerberauswahlAlt gegen jung?

Ist es zulässig, einen älten Bewerber für eine Stelle abzulehnen, und zwar nur mit der Begründung, dass man eine jüngere Bewerberin einstellen will? So pauschal gefragt, ist dies klar zu verneinen. Aber:

8. Oktober 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SchwerbehindertenschutzKein Präventionsverfahren bei fehlendem Kündigungsschutz

Nach Paragraf 167 Absatz 1 Sozialgesetzbuch IX sind Arbeitgeber verpflichtet, bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung sowie das Integrationsamt einzuschalten.

8. Oktober 2025
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Arbeitsrecht
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-UrteilBetriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilPrinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29. Oktober 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

UrlaubUrlaubsabgeltungsansprüche unterliegen gesetzlicher Verjährung

Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Abgeltung des Urlaubs, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann, begründet einen Zahlungsanspruch. Dieser Abgeltungsanspruch unterliegt der gesetzlichen Verjährung.

23. Oktober 2025

EntgeltgleichheitGleichbehandlung beim Entgelt

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Entgeltgleichheitsgebot

21. Oktober 2025
Zwei Beschäftigte unterschiedlichen Alters an einer Bohrmaschine.

BewerberauswahlAlt gegen jung?

Ist es zulässig, einen älten Bewerber für eine Stelle abzulehnen, und zwar nur mit der Begründung, dass man eine jüngere Bewerberin einstellen will? So pauschal gefragt, ist dies klar zu verneinen. Aber:

8. Oktober 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SchwerbehindertenschutzKein Präventionsverfahren bei fehlendem Kündigungsschutz

Nach Paragraf 167 Absatz 1 Sozialgesetzbuch IX sind Arbeitgeber verpflichtet, bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung sowie das Integrationsamt einzuschalten.

8. Oktober 2025
Ein Schweißer in Schutzausrüstung bei Donges SteelTec GmbH in Darmstadt

ArbeitszeitvergütungDas Anlegen von Schutzkleidung muss bezahlt werden

Für viele Tätigkeiten ist das Tragen einer speziellen Schutzkleidung bei der Arbeit vorgeschrieben. Hier stellt sich die Frage, ob der Zeitaufwand für das An- und Ablegen der Schutzkleidung mit zur vergütungspflichtigen Arbeitsleistung zählt.

7. Oktober 2025

KündigungEntgelt bei Freistellung von der Arbeit

Muss man sich nach Arbeitgeberkündigung mit Freistellung um anderweitigen Verdienst bemühen?

24. September 2025

Neue BAG-Urteile zu BetriebsratswahlenWo der Wahlvorstand bei der BR-Wahl aufpassen muss

Seit den letzten Betriebsratswahlen gibt es neue Rechtsprechung dazu. Wir haben die wichtigsten aktuellen BAG-Entscheidungen zusammengestellt, die Wahlvorstände jetzt bei der Vorbereitung der nächsten Betriebsratswahlen 2026 beachten müssen.

23. September 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

BetriebsübergangFortgeltung von Betriebsvereinbarungen

Die in einem Betrieb bestehenden Betriebsvereinbarungen gelten auch nach einem Betriebsübergang weiterhin unmittelbar und zwingend im Sinne von Paragraf 77 Absatz 4 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) weiter, wenn bei dem Übergang die Identität des Betriebs gewahrt wurde.

9. Juli 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand

Allgemeines GleichbehandlungsgesetzBenachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7. Juli 2025
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Werksbesuch bei Steiff in Giengen

 Tarifbewegung 2026Material zur Tarifrunde Textil und Bekleidung Ost

Hier findet Ihr alle Informationen und Aktionsmaterialien zur Tarifbewegung. Neu sind Bilder zum Teilen in den Sozialen Medien sowie Banner und Plakate. Dazu gibt's hier unsere Tarifinformation-PDFs. Die Seite wird regelmäßig aktualisiert.

11. März 2026

 Kurzarbeit-Koffer - Material für AktiveInfos zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

Der Kurzarbeit-Koffer bietet einen Überblick über die aktuellen Infos und Regelungen zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld. Er ersetzt keine Rechtsberatung.

10. März 2026
Spickerkarten

Spickerkarten - Basis-Set aktualisiertArgumente für die IG Metall im Taschenformat: Der Spicker - klein, handlich, informativ

Anlässlich der Betriebsratswahlen erscheint das Basis-Set in einer überarbeiteten und ergänzten Version. Neu aufgenommen wurde das Thema Rückholung mit einer eigenen Rubrik. Das Basis-Set kann wie gewohnt über das Produktportal bestellt werden.

10. März 2026
Logo Dachkampagne „Weil das jetzt zählt!“

Vor Ort: Kampagne „Weil das jetzt zählt!“Jetzt nutzen! Materialien für die Kommunikation auf allen Ebenen

Unsere Kampagne „Weil das jetzt zählt!“ lebt von Beteiligung und der Verbreitung unserer Botschaften auf allen Ebenen. Macht aktiv mit! Hier findet Ihr Materialien für die Kommunikation vor Ort: Videoclips, Plakate, Social-Media-Inhalte für Instagram-, LinkedIn- und Facebook-Beiträge etc.

10. März 2026
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen

Wirtschaft aktuellNr. 2 | 2026: Deutsche Wirtschaft stabil - M+E-Industrie vor der Trendwende?

Trotz eskalierenden Handelskonflikten und Unsicherheiten hat die deutsche Wirtschaftsleistung 2025 mit einem leichten Plus abgeschlossen. Die Investitionen fielen im vierten Jahr in Folge, die Warenexporte sanken bei steigenden Importen. Jedoch konnte der Konsum die Verluste kompensieren.

3. März 2026

 Gewerkschaftliche BildungInfos und Material zur Tarifpolitischen Bildungsoffensive

Wer sich ich in Tarifpolitik auskennt, kann auch selbst Tarifverträge durchsetzen oder bessere Eingruppierungen herausholen. Das Problem: Immer mehr Expertinnen und Experten gehen in den Ruhestand. Deshalb hat die IG Metall die Tarifpolitische Bildungsoffensive (TPBO) gestartet.

27. Februar 2026
Norma-Beschäftigte protestieren mit einem zweiten Warnstreik gegen den geplanten Stellenabbau

 Tarifarchiv DFIDaten-Fakten-Informationen

Mit der Broschüre „Daten-Fakten-Informationen“ (DFI) stellen wir Euch die wichtigsten Tarifdaten zur Verfügung und informieren Euch über die Tarifabschlüsse.

27. Februar 2026

Zukunft statt StandortfluchtInitiative für Arbeit und Aufschwung - Material-Übersicht

Die IG Metall hat das Jahr mit einem Appell zur gemeinsamen Kraftanstrengung für Innovation und Investitionen gestartet. Es geht darum, die heimische Wertschöpfung zu stärken und die Deindustrialisierung zu stoppen. Hier findet Ihr einen Überblick über alle Infos und Materialien unserer Initiative.

27. Februar 2026

Beschäftigung in Europas Industrie sichernLocal Content - Material-Übersicht

Local-Content-Regelungen schützen gegen unfairen Wettbewerb, sichern Lieferketten und kritische Technologien und sind bei öffentlichen Aufträgen meist wirtschaftlicher, als wenn nur auf den Preis geschaut wird. Hier findet Ihr eine Übersicht über alle Materialien und Infos, die aktuell vorliegen.

25. Februar 2026
Brief mit Abmahnung wird geöffnet, Arbeitsplatz mit Tastatur im Hintergrund

 Dokumente der VeranstaltungenUpdate Arbeitsrecht - alle Unterlagen

Die Veranstaltungsunterlagen zur Veranstaltung „Update Arbeitsrecht 2026 - Neuerungen im Arbeits - und Sozialrecht 2026“ stehen zum Download zur Verfügung.

24. Februar 2026
Ingenieur mit Laptop aktiviert die Digitalisierung der autonomen Fabrik. Die Visualisierung zeigt Roboterarme, Fließband, digitale Zwillinge mit Datenlinien, Computer Vision Transformation Fertigungstechnologie.

IG Metall Branchennetzwerks Maschinen- und AnlagenbauPositionspapier „Jetzt aktiv werden!“ - Präsentationen und Musterbrief

Die politischen Forderungen unserer Branche sichtbar machen und an entscheidender Stelle Unterstützung organisieren: Zum Positionspapier des IG Metall Branchennetzwerks Maschinen- und Anlagenbau für gute und sichere Arbeit in der Branche stehen hier zentrale Materialien zur Verfügung.

24. Februar 2026
Frau mit Superheldinnenschatten

8. März 2026Internationaler Frauentag und Werbemonat März

Für den Aktions- und Werbemonat Frauen im März stellen wir euch wieder Material für betriebliche Aktionen zur Verfügung. Im Zentrum steht eine Neuauflage der Gutschein-Aktion für Online-Seminare zur Mitgliedergewinnung.

24. Februar 2026
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Wöchentlich „Aktuelles für Aktive“