Auf Initiative der IG Metall hat sich der Kongress von IndustriAll Europe am Mittwoch in Madrid mit dem Antrag „Europäischer Stahl ist Zukunft“ befasst. Der Antrag wurde von den knapp 400 Delegierten aus über 30 europäischen Ländern einstimmig angenommen. Teil des Beschlusses ist ein europäischer Aktionstag, der in der zweiten Jahreshälfte unter großer Beteiligung der Beschäftigten stattfinden soll.
Die europäische Stahlindustrie befindet sich in einer Krise. Während die Stahlproduktion weltweit wieder steigt, stagniert sie in der EU auf niedrigem Niveau. Der Grund dafür liegt im Wesentlichen in weltweiten Überkapazitäten, unfairen Geschäftspraktiken und unterbewerteten Währungen, die die Wirtschaftlichkeit der Anlagen und die Lebensfähigkeit des Stahlsektors in Frage stellen. Die Reform des europäischen Emissionsrechtehandels könnte ab 2021 weitere Zusatzbelastungen in Milliardenhöhe bedeuten.
Überkapazitäten, vor allem in China und Russland, haben zu einem dramatischen Anstieg der Exporte geführt, die die globalen Stahlmärkte zunehmend destabilisieren und dadurch immer größeren Druck auf den europäischen Markt ausüben und die Arbeitsplätze gefährden.
Investitionen sind der Schlüssel
Chinas Überkapazitäten haben bereits schwerwiegende soziale, ökonomische und ökologische Konsequenzen in der EU. Dem stetig steigenden Importdruck begegnete die europäische Stahlindustrie bisher mit Restrukturierungs- und Kostensenkungsprogrammen und Personalabbau.
Ralf Heppenstiel, Eurobetriebsratsvorsitzender beim Stahlhersteller Outokumpu, führt die schwierige Lage darauf zurück, dass es in Europa zu wenige Investitionen gibt. „Das ist eine Folge der falschen Austeritätspolitik, die immer noch in den Köpfen derer ist, die glauben, man kann sich gesund sparen. Das hat fatale Auswirkungen auf die Beschäftigung, nicht nur in der Stahlindustrie.“ Heppenstiel forderte unter dem Beifall der IndustriAll-Delegierten die Umsetzung eines seit Jahren von den Gewerkschaften geforderten europäischen Investitionsprogramms, das dazu führt, den Rückgang der Industriebeschäftigung in vielen Ländern Europas zu stoppen. „Das muss die Politik leisten, sonst kriegen wir das nicht hin.“
Ohne geeignete Schutzmaßnahmen und zusätzliche Wachstumsimpulse aus einem europäischen Investitionsprogramm, das die Austeritätspolitik in Europa beendet, ist die europäische Stahlindustrie im Fortbestand gefährdet. Sowohl die Politik, als auch die Unternehmen müssen dafür sorgen, dass die Nachfrage nach Stahlprodukten wieder steigt und Investitionen in die Anlagen die Innovationsfähigkeit der Stahlindustrie erhalten. Die Instrumente zum Schutz vor unfairen Handelspraktiken müssen effektiver gestaltet werden und der Emissionsrechtehandel darf nicht zu weiteren Belastungen führen.
Gleichzeitig müssen die Unternehmen der Stahlindustrie weiterhin an der Verbesserung von Produktionsverfahren arbeiten, damit die Klimaziele erreicht werden können.
