Unsere Gesellschaft ist so gespalten und polarisiert wie lange nicht. Die neoliberale Politik der vergangenen Jahrzehnte hat eine verfestigte soziale Ungleichheit geschaffen. Rechtsradikale und Populisten wollen spalten, indem sie Ressentiments schüren, Konflikte entfachen, Ängste befeuern und letztlich den demokratischen Kern unseres Zusammenlebens angreifen.
Die IG Metall stemmt sich gegen diese Entwicklungen, sorgt für gute Arbeitsbedingungen und zeigt klare Kante gegen Rassismus. Nationalisten und Rechtsextremisten dürfen unsere Belegschaften nicht spalten. Mit rechtspopulistischen Parteien wie der AfD kann es deshalb keine Zusammenarbeit geben, haben die Delegierten beim Gewerkschaftstag einstimmig beschlossen.
Sie machen deutlich: Die IG Metall steht mit ihren Werten für eine solidarische, offene, tolerante und vielfältige Gesellschaft und stellt völkisch-nationalistischer, rassistischer oder sexistischer Programmatik keine (Diskussions-)Räume zur Verfügung. Priorität hat für die IG Metall laut Beschluss Überzeugungs- und Aufklärungsarbeit, nicht Ausschluss oder Ausgrenzung.
Dass die Einkommen und Vermögen so ungleich verteilt sind wie nie zuvor, wollen die Delegierten nicht akzeptieren. Sie sprachen sich für Umverteilung aus. Dazu gehören: ein höherer Spitzensteuersatz und die Entlastung von Geringverdienern durch einen höheren Grundfreibetrag. Unternehmen sollen mehr als bisher zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen.
Sogenannte atypische Beschäftigung, zum Beispiel Leiharbeit, wollen die Delegierten konsequent regulieren. Dauerhafte Arbeitsplätze immer wieder mit Leiharbeitern zu besetzen soll verboten werden. Leiharbeit soll auf die Abfederung von Auftragsspitzen beschränkt werden. Mehr Regeln fordern die Delegierten auch für die Arbeit auf Onlineplattformen: Wer über solche Plattformen arbeitet, soll leichter als bisher als Arbeitnehmer anerkannt werden und entsprechende Rechte erhalten.
Bastion gegen Spaltungsversuche
