„Europa braucht die Stimme der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als Gegengewicht zu neoliberalen Strömungen aus der Wirtschaft“, sagt Wolfgang Lemb, Vorstandsmitglied der IG Metall und zuständig für Europapolitik und internationale Gewerkschaftsarbeit. Zur Europawahl sind 400 Millionen Menschen in 28 Ländern aufgerufen, über die Zusammensetzung des Europaparlament zu entscheiden. Mit 96 Europaabgeordneten entsendet Deutschland die meisten Volksvertreter.
Jeder fünfte von Armut bedroht
Probleme gibt es in Europa zuhauf, die dringend zu lösen sind. Mehr als 14 Millionen junge Erwachsene in Europa haben keine Arbeit oder Ausbildung. Die Arbeitsbedingungen und Einkommen in den Krisenländern haben sich seit dem Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 kontinuierlich verschlechtert. Löhne wurden einseitig gekürzt. Arbeitnehmerrechte und Sozialstandards wurden abgebaut. Jeder fünfte EU-Bürger gilt mittlerweile als armutsgefährdet. Industriepolitik wurde lange vernachlässigt, Steuerflucht dagegen geduldet.
Vielen Bürgern sind die Probleme bewusst. In der Öffentlichkeit und in den Betrieben werden sie zunehmend diskutiert. Doch noch nicht alle Beschäftigten sind davon überzeugt, dass es sich überhaupt lohnt, zur Wahl zu gehen. „Das müssen wir gemeinsam ändern“, sagt Wolfgang Lemb. „Denn nicht zu wählen, ist die schlechteste Wahl.“ Damit würden nur Marktradikale, Wirtschaftslobbyisten und Rechtspopulisten gestärkt. Bei der letzten Europawahl 2009 lag die Wahlbeteiligung in Deutschland bei schwachen 43 Prozent, in einzelnen Mitgliedsstaaten sogar noch deutlich darunter.
Kollegen im Betrieb motivieren
Europa braucht die Stimmen der Beschäftigten für einen grundlegenden Kurswechsel. Nur so können nachhaltige Arbeitsplätze und anhaltender Wohlstand geschaffen werden – zu fairen Bedingungen für alle. „Jede Stimme aus unserem Lager ist eine Stimme für eine gerechte Zukunft in Europa“, sagt Wolfgang Lemb.
In den nächsten Tagen kommt es auch darauf an, dass es den Betriebsräten gelingt, mit den Kolleginnen und Kollegen am Arbeitsplatz über diese Themen zu sprechen. Die Betriebsräte wissen, was die Beschäftigten bewegt, und können ihnen die
Positionen und Forderungen der IG Metall zur Europawahl näher bringen. Es geht um einen Kurswechsel für Europa: für mehr Gerechtigkeit, für gute Arbeit und Zukunftsperspektiven für die junge Generation. Und deshalb kommt es auf jeden Wähler an.
