Landtagswahlen Thüringen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

am 27. Oktober findet die Landtagswahl in Thüringen statt. Dreißig Jahre nach dem Mauerfall kann die IG Metall auf einige Erfolge zurückblicken. In den letzten Jahren ist die Zahl der tarifgebundenen Betriebe deutlich gestiegen, von etwa 100 Betrieben im Jahr 2011 auf aktuell über 130. Für knapp 40 000 Beschäftigte sind damit die Arbeitsbedingungen per Tarifvertrag geregelt. Auch in der Landespolitik ist die IG Metall ein ernst genommener Ansprechpartner, wenn es um Gute Arbeit, die Zukunft der Automobil- und Zuliefererindustrie, den Erhalt bedrohter Standorte und Arbeitsplätze geht. Es ist nicht alles Gold, was glänzt – aber gemeinsam haben wir einiges erreicht.

Dies alles ist allerdings abhängig von der Haltung der jeweiligen Landesregierung gegenüber Gewerkschaften. Bis 2009 haben die Landesregierungen die Gewerkschaften meist ignoriert, haben das Land zum „Billiglohnland Thüringen“ gestaltet. Seitdem hat sich vieles zum Besseren gewendet. Wir wollen, dass das so bleibt und weiter ausgebaut wird. Es lohnt ein Blick in die Wahlprogramme, bevor man seine Stimme abgibt. Wenn es bei ehemaligen Regierungsparteien heißt: Wir wollen „bisherige Hürden für eine Beschäftigung über das Renteneintrittsalter hinaus abbauen“, so ist das für die Menschen inakzeptabel, die jahrzehntelang in Schichtarbeit und unter schlechten Arbeitsbedingungen gearbeitet haben. Der schlichten Behauptung eines Spitzenkandidaten: „Rot-Rot-Grün schadet nachweislich den Bürgerinnen und Bürgern“ kann ich mich nicht anschließen.

Ebenso kann ich den Parolen der AfD nichts abgewinnen. Unsere Werte, die Werte der IG Metall, heißen: Respekt und Solidarität. Wir treten gegen Rassismus und autoritäre Politik ein, die AfD steht für Spaltung, autoritäre Politik und billigen Populismus. Die Auswirkungen einer solchen Politik sehen wir in den USA, in Ungarn und vielen anderen Ländern: Die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zählen dort nicht mehr, Arbeitslose und viele Rentner leben in bitterer Armut, der Sozialstaat ist geschliffen. Auch wenn die AfD in ihrem Programm zur Landtagswahl allen alles verspricht, so weiß ich, wissen wir doch alle, dass das nur leere Versprechen sind. Wir wollen endlich mehr Lohngerechtigkeit und eine echte Angleichung. Gute Arbeit und Gutes Leben in Thüringen sind unsere Kernforderungen. Thüringen muss für Gute Arbeit, gute Bildung und sozialen Zusammenhalt stehen. Die IG Metall ist parteipolitisch neutral, aber nicht gleichgültig. Daher rufen wir die Beschäftigten der Thüringer Betriebe dazu auf, mit uns gemeinsam die Zukunft zu gestalten, unsere Arbeit und unser Leben, im Betrieb und in der Gesellschaft. Die Wahl der AfD ist für uns ausgeschlossen.