Betriebsrat der Hütte ist zurückgetreten

Um eine betriebsratslose Zeit bei der Salzgitter Flachstahl zu vermeiden, ist der 2018 gewählte Betriebsrat der Hütte Ende August geschlossen zurückgetreten. Er hat direkt Neuwahlen eingeleitet. In der Folge bleibt der Betriebsrat bis zum Abschluss der Neuwahlen geschäftsführend im Amt.

Hintergrund ist, dass im Verfahren um die Anfechtung der Betriebsratswahlen im Dezember ein Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts ansteht. Dieses hat darüber zu befinden, ob eine zeitweise Erhöhung der Mitgliederzahl des betrieblichen Wahlvorstands rechtmäßig war. Sollte dies nicht der Fall sein, so würde mit der Urteilsverkündung sofort eine betriebsratslose Zeit in der Hütte eintreten.

„Der Rücktritt ist leider unumgänglich geworden, um die konsequente Interessenvertretung der Kolleginnen und Kollegen gegenüber dem Unternehmen sicherzustellen“, kommentiert der Betriebsratsvorsitzende Hasan Cakir. Gerade in der jetzigen, wirtschaftlich sehr schwierigen Zeit, sei ein Betriebsrat unverzichtbar.

Cakir ist es wichtig zu betonen, dass die Gerichte keine Manipulation bei der Wahl festgestellt haben, sondern einen formellen Aspekt verhandelten, „der keine Auswirkung auf das eigentliche Wahlergebnis hatte“. Die Neuwahl des Betriebsrats ist bereits eingeleitet.