Koalitionsausschuss beschließt

Verbesserungen bei Kurzarbeit und Qualifizierung

Verbesserter Zugang zu Kurzarbeit und Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, bessere Förderung von Qualifizierung und Initiativen zur Regionalpolitik: Der Koalitionsausschuss hat in der Nacht zum Donnerstag wichtige Beschlüsse für die Arbeitswelt gefasst. Die Regierung will damit den technologischen Umbrüchen in der Industrie begegnen.

Konkret beschlossen die Spitzen von Union und SPD:

• In Industriebranchen mit schweren Strukturproblemen soll die Zahlung von Kurzarbeitergeld vereinfacht werden. Die Zahlung soll auf 24 Monate verlängert werden können, wenn die Kurzarbeit mit Weiterbildung verbunden wird. In diesen Fällen sollen auch die Sozialversicherungsbeiträge hälftig übernommen werden.

• Die Weiterbildungsförderung nach dem Qualifizierungschancengesetz soll erleichtert werden. Für ähnlich qualifizierte Beschäftigtengruppen mit vergleichbaren Bedingungen sollen Sammelanträge ermöglicht werden, was die Bearbeitung entbürokratisiert und beschleunigt. Zuschüsse zu den Lehrgangskosten werden erhöht.

• Auch in Transfergesellschaften wird Qualifizierung besser gefördert: Sie bleibt nicht mehr auf Ältere und Geringqualifizierte beschränkt und kann über die Transfergesellschaft hinaus gefördert werden. Außerdem sollen in Unternehmen mit weniger als 250 Beschäftigten künftig bis zu 75 Prozent der Weiterbildungskosten durch die Bundesagentur für Arbeit übernommen werden.

• In besonders vom Umbruch betroffenen regionalen Automobilclustern sollen „Transformationsdialoge Automobilindustrie“ eingerichtet werden. Dabei sollen mit allen relevanten regionalen Akteuren die „Konsequenzen des Strukturwandels in den Regionen erörtert“ werden, mit Blick auf „Zukunftstechnologien, neue Perspektiven und neue Arbeitsplätze.“

Über die Beschlüsse hinaus lassen die Koalitionäre erkennen, dass sie Handlungsbedarf im Bereich der Unternehmensfinanzierung für kleine und mittelständische Unternehmen im Umbruch sehen.

Hier bleibt abzuwarten, inwiefern solche Unternehmen wirklich bald besseren Zugang zu Kapital für Innovationen und die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle bekommen. Die Bundesregierung ist hier dringend aufgefordert, Unterstützungsmöglichkeiten zu prüfen.

Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, nannte die Beschlüsse einen „wichtigen Schritt zur richtigen Zeit, um für Beschäftigte im ökologischen und digitalen Strukturwandel Brücken zu bauen in eine neue Arbeitswelt“.

Die Vorschläge der IG Metall seien in großem Umfang in das Ergebnis eingeflossen: „Wir haben lange darauf gedrängt, dass der Zugang zur Kurzarbeit erleichtert und Kurzarbeit mit Qualifizierung verbunden wird. Wichtig ist der IG Metall auch, dass die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld in der Industrie verlängert wurde. Jetzt kommt es darauf an, dass diese Beschlüsse zügig umgesetzt werden.“