5. September 2024

Die Neuregelung der Betriebsratsvergütung - was Betriebsräte jetzt wissen müssen

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Am 28.06.2024 hat der Bundestag die Betriebsratsvergütung im Betriebsverfas-sungsgesetz neu geregelt, nach dem der Bundegerichtshof ein kritikwürdiges Urteil gefällt hat, in dessen Folge viele Betriebsräte unter Generalverdacht gestellt wurden, zu hohe Entgelte zu beziehen oder auch ihr Entgelt gekürzt wurde.

Die IG Metall hat im Anschluss den Gesetzgeber aufgefordert aktiv zu werden und das Thema der Betriebsratsvergütung neu zu regeln. Dies ist nun geschehen und mit der Gesetzesänderung kommt neuer Regelungsbedarf auf die Betriebsratsgremien zu.

Als Referenten konnten wir zum einen Jochen Homburg gewinnen, der als Sachver-ständiger im Bundestag in den Gesetzgebungsprozess eingebunden war. Zum ande-ren wird auch der Jurist des IG Metall Bezirks NRW, Christian van Remmen als Referent an der Konferenz teilnehmen.