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Urteile und Rechtstipps

BetriebsratFür die IG Metall werben ist erlaubt

BAG-Urteil zur StichtagsregelungJahresbonus bleibt bei Eigenkündigung erhalten

Videoüberwachung und KündigungArbeitsrecht vs. Datenschutzrecht

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Arbeits- und Sozialrecht

Metaller:innen bei einer betrieblichen Aktion

BetriebsratFür die IG Metall werben ist erlaubt

Ob als Betriebsräte oder Vertrauensleute: Für die Beschäftigten sind Betriebsräte oft das Gesicht der IG Metall. Betriebsratsmitglieder wollen gewerkschaftspolitisch Farbe bekennen: Was gilt es dabei zu beachten?

15. Oktober 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-Urteil zur StichtagsregelungJahresbonus bleibt bei Eigenkündigung erhalten

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts bringt wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit Bonuszahlungen bei Eigenkündigung. Es befasst sich mit der Frage, inwieweit Stichtagsklauseln in Bonusvereinbarungen rechtlich haltbar sind.

30. September 2024
eine Überwachungskamera in einem Großraumbüro

Videoüberwachung und KündigungArbeitsrecht vs. Datenschutzrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass offene Videoaufnahmen zum Nachweis vorsätzlicher Pflichtverstöße von Mitarbeitenden grundsätzlich verwertbar sind.

25. September 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BetriebsverfassungsrechtMitbestimmung beim Arbeitsentgelt

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat mitbestimmen darf, wenn der Arbeitgeber die Regeln für Gratifikationen ändert.

19. August 2024

Versorgungszusagen Betriebsrente nach einem Betriebsübergang

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass sich die zwingenden Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs auch auf endgehaltsbezogene Versorgungszusagen erstrecken. Erteilte Versorgungszusagen sind daher vom Erwerber wie zugesagt zu erfüllen und werden nicht eingefroren.

1. August 2024
Eine Frau meldet sich während eines Seminars.

BetriebsratsschulungArbeitgeber muss Schulung in Präsenz bezahlen

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Betriebsräte auch dann Präsenzveranstaltungen für ihre Schulungen wählen können, wenn diese teurer sind als Onlineseminare.

22. Juli 2024
Rechtsanwältin sitzt im Büro und arbeitet an einem Laptop

Kosten des BetriebsratsArbeitgeber hat keinen Regressanspruch

Der Betriebsrat kann einen Anwalt zur Wahrnehmung seiner Interessen heranziehen. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Arbeitgeber bezahlte Anwaltskosten nicht vom Betriebsrat zurückverlangen kann.

28. Mai 2024
schwarze Tastatur

Elektronische BewerbungsunterlagenBetriebsräte müssen digitale Dokumente akzeptieren

Der Arbeitgeber kann den Betriebsrat auch über eine geplante Einstellung unterrichten, indem er dem Betriebsrat Einsicht in ein digitales Bewerbermanagement-Tool gewährt. Papierunterlagen sind laut Bundesarbeitsgericht für eine ordnungsgemäße Unterrichtung nicht erforderlich.

17. Mai 2024
Person unterschreibt ein Dokument

Befristung von ArbeitsverhältnissenÄnderung des Tätigkeitsbeginns unterliegt nicht der Schriftform

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass für eine wirksame Befristung des Arbeitsvertrags ein schriftlich fixierter kalendermäßig bestimmter Endtermin ausreicht.

3. Mai 2024
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-Urteil zur StichtagsregelungJahresbonus bleibt bei Eigenkündigung erhalten

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts bringt wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit Bonuszahlungen bei Eigenkündigung. Es befasst sich mit der Frage, inwieweit Stichtagsklauseln in Bonusvereinbarungen rechtlich haltbar sind.

30. September 2024
eine Überwachungskamera in einem Großraumbüro

Videoüberwachung und KündigungArbeitsrecht vs. Datenschutzrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass offene Videoaufnahmen zum Nachweis vorsätzlicher Pflichtverstöße von Mitarbeitenden grundsätzlich verwertbar sind.

25. September 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BetriebsverfassungsrechtMitbestimmung beim Arbeitsentgelt

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat mitbestimmen darf, wenn der Arbeitgeber die Regeln für Gratifikationen ändert.

19. August 2024

Versorgungszusagen Betriebsrente nach einem Betriebsübergang

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass sich die zwingenden Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs auch auf endgehaltsbezogene Versorgungszusagen erstrecken. Erteilte Versorgungszusagen sind daher vom Erwerber wie zugesagt zu erfüllen und werden nicht eingefroren.

1. August 2024
Eine Frau meldet sich während eines Seminars.

BetriebsratsschulungArbeitgeber muss Schulung in Präsenz bezahlen

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Betriebsräte auch dann Präsenzveranstaltungen für ihre Schulungen wählen können, wenn diese teurer sind als Onlineseminare.

22. Juli 2024
Rechtsanwältin sitzt im Büro und arbeitet an einem Laptop

Kosten des BetriebsratsArbeitgeber hat keinen Regressanspruch

Der Betriebsrat kann einen Anwalt zur Wahrnehmung seiner Interessen heranziehen. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Arbeitgeber bezahlte Anwaltskosten nicht vom Betriebsrat zurückverlangen kann.

28. Mai 2024
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

AktualisiertHandlungshilfe 27: Kündigungsschutz

Damit die betriebliche Interessenvertretung auch in Zukunft ihre Arbeit erfolgreich leisten kann, haben wir die Broschüre aus der Roten Reihe überarbeitet und den aktuellen Stand der Rechtsprechung eingearbeitet.

24. Mai 2024
schwarze Tastatur

Elektronische BewerbungsunterlagenBetriebsräte müssen digitale Dokumente akzeptieren

Der Arbeitgeber kann den Betriebsrat auch über eine geplante Einstellung unterrichten, indem er dem Betriebsrat Einsicht in ein digitales Bewerbermanagement-Tool gewährt. Papierunterlagen sind laut Bundesarbeitsgericht für eine ordnungsgemäße Unterrichtung nicht erforderlich.

17. Mai 2024
Person unterschreibt ein Dokument

Befristung von ArbeitsverhältnissenÄnderung des Tätigkeitsbeginns unterliegt nicht der Schriftform

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass für eine wirksame Befristung des Arbeitsvertrags ein schriftlich fixierter kalendermäßig bestimmter Endtermin ausreicht.

3. Mai 2024
Social Media Kanäle Handy

Urteil des BundesarbeitsgerichtsBeleidigung in einer Chatgruppe rechtfertigt fristlose Kündigung

Inwieweit ist eine unangemessene Kommunikation unter Arbeitskollegen in privaten Chatgruppen vertraulich oder kann zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen? Ein neues BAG-Urteil hat weitreichende Folgen für die Kommunikation am Arbeitsplatz, in der Freizeit und für den privaten Umgang im Internet.

19. April 2024
Titelbild Arbeitszeit 1

Arbeit auf AbrufOhne Vertrag gelten 20 Stunden als vereinbart

Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, ohne die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit festzulegen, gilt nach der gesetzlichen Regelung eine Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart. Eine abweichende Auslegung kommt laut BAG nur in Ausnahmefällen in Betracht.

23. Februar 2024
Eine junge Frau in Arbeitskleidung blickt auf ein Smartphone.

Handy im BetriebKeine Mitbestimmung bei Handyverbot während der Arbeitszeit

Smartphones sind aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Gerade im Arbeitsalltag kann die private Nutzung des Handys aber auch ablenken und die Arbeitsleistung beeinträchtigen. Darf der Arbeitgeber die private Nutzung am Arbeitsplatz verbieten? Und was kann der Betriebsrat dazu sagen?

12. Februar 2024
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Logo „Tarifbewegung jetzt“ M+E 2024

Materialien Tarifbewegung Metall- und Elektroindustrie 2024M+E-Tarifrunde 2024: FAQ, Präsentation, Grafiken und Videos zum Ergebnis

Wir begleiten die verschiedenen Phasen der Tarifbewegung Metall-Elektro 2024: Hier findet Ihr ein FAQ, eine Präsentation und eine Infografik zum Verhandlungsergebnis. Außerdem eine Infografik zu allen tariflichen Leistungen bis Ende 2026 sowie Videos der Pressekonferenz und von hinter den Kulissen.

19. November 2024
Eine junge Frau lernt gemeinsam mit einem jungen Kollegen auf einem Tablet

MagazinCheck – Das Magazin zum Jugendbildungsprogramm 2025

Das Jugendbildungsprogramm 2025 samt Magazin „Check“ ist da. Dazu haben wir für Euch die bezirklichen Plakaten. Jugendbildungsmagazin und Plakate ergänzen sich: Das Magazin enthält die bezirklichen Seminarbeschreibungen, das Plakat die bezirklichen Seminartermine und -nummern.

18. November 2024
Bild aus einem Seminar

Ausbildungsgang für BetriebsräteBR kompakt

Der Ausbildungsgang wendet sich insbesondere an neu gewählte Betriebsratsmitglieder.

12. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

SeminarreiheFachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

8. November 2024
Seminarteilnehmer spielen ein typisches Seminarspiel

Pro Demokratie!Forum Politische Bildung

Im „Forum Politische Bildung“ bieten wir eine Dialogplattform, um unterschiedliche Gesichtspunkte, aktuelle Themen und Herausforderungen zu beleuchten und zukunftsorientierte Fragestellungen zu diskutieren. Das Programm wechselt dabei jährlich.

7. November 2024
6 BetriebsrätinnenTag in Hannover Gruppenbild

6. Betriebsrätinnentag„Wer die Besten will, kann auf Frauen nicht verzichten“

300 Teilnehmerinnen aus ganz Deutschland kamen beim 6. BetriebsrätinnenTag in Hannover zusammen. Zentrales Ergebnis der Konferenz: Eine gemeinsame Erklärung der Kolleginnen mit klaren Forderungen an Arbeitgeber und Politik.

6. November 2024
Tarifpolitische Bildungsoffensive bei Rheinmetall

Wissen über Eingruppierung stärkenTarifpolitische Bildungsoffensive ist gestartet

Ziel der Tarifpolitischen Bildungsoffensive ist es, flächendeckend das Tarifwissen in den Betrieben zu stärken. Das Motto: Talk about Tarif - 365 Tage im Jahr!

1. November 2024
Beschäftigte von Siemens Energy in Duisburg machen zur Metall-Tarifrunde 2024 mit Warnstreiks Druck.

IG Metall-Schichtkalender 2025„Für gute Arbeit und ein gutes Leben!“

Unseren übersichtlichen Planer mit Ferienterminen gibt es hier zum Herunterladen. IG Metall-Mitglieder finden ihn zudem als Beilage in der November/Dezember-Ausgabe 2024 unseres metall-Magazins.

31. Oktober 2024
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 Wirtschaftliche Lage in den BetriebenErgebnisse der Betriebsrätebefragung Herbst 2024

Die aktuelle Betriebsrätebefragung bestätigt: Wir brauchen dringend Lohnsteigerungen gegen die Konsumzurückhaltung und den Abwärtstrend in der Wirtschaft. Trotz weiterer Konjunktureintrübung bleiben jedoch Arbeits- und Fachkräfte gesucht.

28. Oktober 2024
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen

Wirtschaft aktuellStabiles globales Wachstum in schwierigem Umfeld, Wirtschaft Aktuell Nr. 8 | 2024

Der Internationale Währungsfonds gibt Entwarnung. Die Inflationsraten sinken. Global wird die Wirtschaftsleistung trotz des herausfordernden Umfelds immerhin stabil um 3,2 Prozent in 2024 und 2025 zulegen. Hohe Zinsen, Unsicherheit und eine restriktive Fiskalpolitik bremsen deutsche Investitionen.

28. Oktober 2024
3500 Beschäftigte haben bei der 2. Tarifverhandlung für die bayerische Metall- und Elektroindustrie in Nürnberg für 7 Prozent mehr Geld und 170 Euro mehr für Auszubildende demonstriert.

Flyer in unterschiedlichen SprachenInformationen zu Streik und Warnstreik

Die Kolleginnen und Kollegen informieren: In zwei neuen Flyern „FAQs zum Warnstreik“ und „Das kleine Streik-Lexikon“ findest du Informationen für Streikende und Antworten auf häufige Fragen zum Warnstreik. NEU: Es gibt die Flyer jetzt auch in Englisch, Polnisch und Tschechisch zum Download.

28. Oktober 2024
25.11. Tag gegen Gewalt gegen Frauen / Orange Day

Tag gegen Gewalt gegen FrauenKeine Gewalt gegen Frauen – am 25. November sammeln wir Verbündete

Der 25. November ist der Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, international als Orange Day bekannt. Bereits seit einigen Jahren unterstützen wir als Gewerkschaft diesen Aktionstag – und wir bauen unsere betrieblichen Aktivitäten aus. Unten findet Ihr alle Materialien.

25. Oktober 2024
Mehr gibt's über die Suche

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