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Urteile und Rechtstipps

BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

ArbeitnehmerüberlassungOffenlegung von Leiharbeit

AusschlussfristenRückforderung eines Arbeitgeberdarlehens

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Arbeits- und Sozialrecht

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 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

10. Januar 2025
Ein Arbeitsvertrag liegt auf einem Schreibtisch, darauf liegt eine Brille, daneben steht ein Laptop, an dem jemand arbeitet

ArbeitnehmerüberlassungOffenlegung von Leiharbeit

Zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher kann ein Arbeitsverhältnis entstehen, wenn zwischen Verleiher und Entleiher kein wirksamer Überlassungsvertrag geschlossen wurde. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

26. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

AusschlussfristenRückforderung eines Arbeitgeberdarlehens

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass auch der Anspruch des Arbeitgebers, ein dem Arbeitnehmer gewährtes Darlehen zurückzuzahlen, verfallen kann.

25. November 2024
Metaller:innen bei einer betrieblichen Aktion

BetriebsratFür die IG Metall werben ist erlaubt

Ob als Betriebsräte oder Vertrauensleute: Für die Beschäftigten sind Betriebsräte oft das Gesicht der IG Metall. Betriebsratsmitglieder wollen gewerkschaftspolitisch Farbe bekennen: Was gilt es dabei zu beachten?

15. Oktober 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-Urteil zur StichtagsregelungJahresbonus bleibt bei Eigenkündigung erhalten

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts bringt wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit Bonuszahlungen bei Eigenkündigung. Es befasst sich mit der Frage, inwieweit Stichtagsklauseln in Bonusvereinbarungen rechtlich haltbar sind.

30. September 2024
eine Überwachungskamera in einem Großraumbüro

Videoüberwachung und KündigungArbeitsrecht vs. Datenschutzrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass offene Videoaufnahmen zum Nachweis vorsätzlicher Pflichtverstöße von Mitarbeitenden grundsätzlich verwertbar sind.

25. September 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BetriebsverfassungsrechtMitbestimmung beim Arbeitsentgelt

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat mitbestimmen darf, wenn der Arbeitgeber die Regeln für Gratifikationen ändert.

19. August 2024

Versorgungszusagen Betriebsrente nach einem Betriebsübergang

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass sich die zwingenden Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs auch auf endgehaltsbezogene Versorgungszusagen erstrecken. Erteilte Versorgungszusagen sind daher vom Erwerber wie zugesagt zu erfüllen und werden nicht eingefroren.

1. August 2024
Eine Frau meldet sich während eines Seminars.

BetriebsratsschulungArbeitgeber muss Schulung in Präsenz bezahlen

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Betriebsräte auch dann Präsenzveranstaltungen für ihre Schulungen wählen können, wenn diese teurer sind als Onlineseminare.

22. Juli 2024
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
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 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

10. Januar 2025
Ein Arbeitsvertrag liegt auf einem Schreibtisch, darauf liegt eine Brille, daneben steht ein Laptop, an dem jemand arbeitet

ArbeitnehmerüberlassungOffenlegung von Leiharbeit

Zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher kann ein Arbeitsverhältnis entstehen, wenn zwischen Verleiher und Entleiher kein wirksamer Überlassungsvertrag geschlossen wurde. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

26. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

AusschlussfristenRückforderung eines Arbeitgeberdarlehens

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass auch der Anspruch des Arbeitgebers, ein dem Arbeitnehmer gewährtes Darlehen zurückzuzahlen, verfallen kann.

25. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-Urteil zur StichtagsregelungJahresbonus bleibt bei Eigenkündigung erhalten

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts bringt wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit Bonuszahlungen bei Eigenkündigung. Es befasst sich mit der Frage, inwieweit Stichtagsklauseln in Bonusvereinbarungen rechtlich haltbar sind.

30. September 2024
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Videoüberwachung und KündigungArbeitsrecht vs. Datenschutzrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass offene Videoaufnahmen zum Nachweis vorsätzlicher Pflichtverstöße von Mitarbeitenden grundsätzlich verwertbar sind.

25. September 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BetriebsverfassungsrechtMitbestimmung beim Arbeitsentgelt

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat mitbestimmen darf, wenn der Arbeitgeber die Regeln für Gratifikationen ändert.

19. August 2024

Versorgungszusagen Betriebsrente nach einem Betriebsübergang

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass sich die zwingenden Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs auch auf endgehaltsbezogene Versorgungszusagen erstrecken. Erteilte Versorgungszusagen sind daher vom Erwerber wie zugesagt zu erfüllen und werden nicht eingefroren.

1. August 2024
Eine Frau meldet sich während eines Seminars.

BetriebsratsschulungArbeitgeber muss Schulung in Präsenz bezahlen

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Betriebsräte auch dann Präsenzveranstaltungen für ihre Schulungen wählen können, wenn diese teurer sind als Onlineseminare.

22. Juli 2024
Rechtsanwältin sitzt im Büro und arbeitet an einem Laptop

Kosten des BetriebsratsArbeitgeber hat keinen Regressanspruch

Der Betriebsrat kann einen Anwalt zur Wahrnehmung seiner Interessen heranziehen. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Arbeitgeber bezahlte Anwaltskosten nicht vom Betriebsrat zurückverlangen kann.

28. Mai 2024
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht

AktualisiertHandlungshilfe 27: Kündigungsschutz

Damit die betriebliche Interessenvertretung auch in Zukunft ihre Arbeit erfolgreich leisten kann, haben wir die Broschüre aus der Roten Reihe überarbeitet und den aktuellen Stand der Rechtsprechung eingearbeitet.

24. Mai 2024
schwarze Tastatur

Elektronische BewerbungsunterlagenBetriebsräte müssen digitale Dokumente akzeptieren

Der Arbeitgeber kann den Betriebsrat auch über eine geplante Einstellung unterrichten, indem er dem Betriebsrat Einsicht in ein digitales Bewerbermanagement-Tool gewährt. Papierunterlagen sind laut Bundesarbeitsgericht für eine ordnungsgemäße Unterrichtung nicht erforderlich.

17. Mai 2024
Person unterschreibt ein Dokument

Befristung von ArbeitsverhältnissenÄnderung des Tätigkeitsbeginns unterliegt nicht der Schriftform

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass für eine wirksame Befristung des Arbeitsvertrags ein schriftlich fixierter kalendermäßig bestimmter Endtermin ausreicht.

3. Mai 2024
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Bild aus einem Seminar

Ausbildungsgang für BetriebsräteBR kompakt

Der Ausbildungsgang wendet sich insbesondere an neu gewählte Betriebsratsmitglieder.

17. Januar 2025
Mit dem Transformationsatlas ist es der IG Metall gelungen, den digitalen Wandel sichtbar zu machen

BildungsprogrammTransformation auf einen Blick

Um den Transformationsprozess der Arbeitswelt erfolgreich mitzugestalten, müssen unsere betrieblichen Akteure gut vorbereitet und informiert sein. Das Bildungsprogramm "Transformation auf einen Blick" enthält die zentralen Seminarangebote zum Wandel unserer Arbeits- und Lebenswelt im Überblick.

17. Januar 2025
Junger Mann und eine junge Frau unterhalten sich im Büro

SeminareBildungsprogramm für Angestellte, IT, Engineering auf einen Blick

Ein Auszug aus dem Bildungsprogramm für Angestellte, IT und Engineering 2024 steht bereit. Die Seminare werden den speziellen Anforderungen dieser Zielgruppen gerecht.

17. Januar 2025

Mitbestimmung20 Jahre Europäische Aktiengesellschaft sind kein Grund zum Feiern

Vor 20 Jahren wurde die Rechtform Europäische Aktiengesellschaft eingeführt. Zum Nachteil von Mitbestimmung und Beschäftigten. Zu dieser Einschätzung kommt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung.

15. Januar 2025
Kühlung und Schmierung einer Fräßmaschine

Neue KSS-Stoffliste (24. Auflage)Kühlschmierstoffe in der Metallverarbeitung

Gut geschmiert, aber gesundheitsgerecht: Wenn es läuft wie geschmiert, ist dies in der Regel Kühlschmierstoffen zu verdanken. Die haben es allerdings in sich. Die Stoffliste für Kühlschmierstoffe für die Metallbearbeitung wurde zum 24. Mal aktualisiert.

14. Januar 2025
Zwei Monteure bei der Arbeit an einer Windkraftanlage

Maschinen- und AnlagenbauAnalyse von Betriebsvereinbarungen zum Thema Auswärtstätigkeit

Um aufzuzeigen, wie die Arbeitsbedingungen von Auswärtstätigen in der Branche geregelt sind, haben wir in Zusammenarbeit mit der Hans-Böckler-Stiftung etwa 150 Vereinbarungen zum Thema Auswärtstätigkeit aus Betrieben des Maschinen- und Anlagenbaus analysieren lassen.

14. Januar 2025
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen

Wirtschaft aktuellWinterprognosen dämpfen Erwartungen, Wirtschaft Aktuell Nr. 1 | 2025

Die Wirtschaftsleistung wird auch 2024 leicht gesunken sein. Für 2025 wird nur ein schwaches Wachstum zwischen null bis plus 0,6 Prozent erwartet. Wegen steigenden Realeinkommen wird der private Konsum trotz des sich eintrübenden Arbeitsmarktes zum stabilisierenden Faktor.

13. Januar 2025
Caravanbau - Holz und Kunststoff

Lage weiter angespanntWirtschaftliche Lage in der Holz und Kunststoff verarbeitende Industrie

Die Hoffnung auf ein leichtes Plus im dritten Quartal 2024, hat sich nicht erfüllt. In allen Teilbranchen gingen nochmal Umsatz und die Zahl der Beschäftigten zurück. Vor allem der Rückgang der Aufträge im Wohnungsbau, als Hauptabnehmer für die Branchen weist auf einen neuen Tiefststand hin.

10. Januar 2025
Icon zur Bundestagswahl 2021

 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

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10. Januar 2025
Näherinnen in Südostasien

Menschenrechte und Umwelt schützenLieferkettengesetz nimmt Fahrt auf - auch in ganz Europa

Immer mehr Unternehmen müssen das Lieferkettengesetz in Deutschland beachten. Der Schwellenwert sinkt von 3000 auf 1000 Beschäftigte. Auch auf europäischer Ebene gibt es neue Entwicklungen. Außerdem findet Ihr hier einen Podcast-Link zur aktuellen Debatte.

18. Dezember 2024
Tag gegen Rassismus

Internationale Wochen gegen Rassismus (IWgR)Solidarität ist #unverhandelbar: Menschenrechte für alle

Am 21. März ist der UN-Tag gegen Rassismus. Während der IWgR vom 17. bis 30. März 2025 ruft die IG Metall ihre Mitglieder zu öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten in und außerhalb des Betriebs auf. Dann zeigen wir, wofür die IG Metall steht: für Vielfalt, Antirassismus, Respekt und Solidarität.

18. Dezember 2024
Drei Beschäftigte machen ein Selfie beim Warnstreik in der Metall-Tarifrunde

Mitglieder gewinnen und Dankeschön erhaltenSonderwerbeaktion 2025: „Mitglieder werben Mitglieder“

Ab Januar 2025 geht unsere Mitgliederwerbeaktion in eine neue Phase. Unter dem neuen Thema „Mitglieder werben Mitglieder“ haben wir das Sortiment des Aktionsshops um eine Kombination aus Rucksack und Fahrradtasche ergänzt.

18. Dezember 2024
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