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Urteile und Rechtstipps

BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

BAG-UrteilProbezeit und Befristung

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Arbeits- und Sozialrecht

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 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-UrteilProbezeit und Befristung

Die Vereinbarung eines befristeten Arbeitsverhältnisses dient häufig dazu, neu eingestellte Arbeitnehmer zu erproben. Die Probezeit darf aber nicht die Gesamtdauer des befristeten Arbeitsverhältnisses umfassen.

17. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

ArbeitsrechtVerdienstanrechnung

Verdienstanrechnung bei gewonnener Kündigungsschutzklage eines Beschäftigten und Annahmeverzug des Arbeitgebers.

7. Februar 2025
Zwei Männer schütteln sich die Hand neben einer Richterwaage auf dem Tisch, dort sind auch Akten zu sehen

Kosten des BetriebsratsBeauftragung eines Rechtsanwalts

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat die Belastung des Arbeitgebers bei der Beauftragung eines Rechtsanwalts zu berücksichtigen hat.

29. Januar 2025
Ein Arbeitsvertrag liegt auf einem Schreibtisch, darauf liegt eine Brille, daneben steht ein Laptop, an dem jemand arbeitet

ArbeitnehmerüberlassungOffenlegung von Leiharbeit

Zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher kann ein Arbeitsverhältnis entstehen, wenn zwischen Verleiher und Entleiher kein wirksamer Überlassungsvertrag geschlossen wurde. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

26. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

AusschlussfristenRückforderung eines Arbeitgeberdarlehens

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass auch der Anspruch des Arbeitgebers, ein dem Arbeitnehmer gewährtes Darlehen zurückzuzahlen, verfallen kann.

25. November 2024
Metaller:innen bei einer betrieblichen Aktion

BetriebsratFür die IG Metall werben ist erlaubt

Ob als Betriebsräte oder Vertrauensleute: Für die Beschäftigten sind Betriebsräte oft das Gesicht der IG Metall. Betriebsratsmitglieder wollen gewerkschaftspolitisch Farbe bekennen: Was gilt es dabei zu beachten?

15. Oktober 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-Urteil zur StichtagsregelungJahresbonus bleibt bei Eigenkündigung erhalten

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts bringt wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit Bonuszahlungen bei Eigenkündigung. Es befasst sich mit der Frage, inwieweit Stichtagsklauseln in Bonusvereinbarungen rechtlich haltbar sind.

30. September 2024
Mehr gibt's über die Suche
Arbeitsrecht
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 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

Wir stellen für Euch regelmäßig wichtige und wissenswerte Entscheidungen zusammen.

1. April 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-UrteilProbezeit und Befristung

Die Vereinbarung eines befristeten Arbeitsverhältnisses dient häufig dazu, neu eingestellte Arbeitnehmer zu erproben. Die Probezeit darf aber nicht die Gesamtdauer des befristeten Arbeitsverhältnisses umfassen.

17. März 2025
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ArbeitsrechtVerdienstanrechnung

Verdienstanrechnung bei gewonnener Kündigungsschutzklage eines Beschäftigten und Annahmeverzug des Arbeitgebers.

7. Februar 2025
Zwei Männer schütteln sich die Hand neben einer Richterwaage auf dem Tisch, dort sind auch Akten zu sehen

Kosten des BetriebsratsBeauftragung eines Rechtsanwalts

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat die Belastung des Arbeitgebers bei der Beauftragung eines Rechtsanwalts zu berücksichtigen hat.

29. Januar 2025
Ein Arbeitsvertrag liegt auf einem Schreibtisch, darauf liegt eine Brille, daneben steht ein Laptop, an dem jemand arbeitet

ArbeitnehmerüberlassungOffenlegung von Leiharbeit

Zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher kann ein Arbeitsverhältnis entstehen, wenn zwischen Verleiher und Entleiher kein wirksamer Überlassungsvertrag geschlossen wurde. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.

26. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

AusschlussfristenRückforderung eines Arbeitgeberdarlehens

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass auch der Anspruch des Arbeitgebers, ein dem Arbeitnehmer gewährtes Darlehen zurückzuzahlen, verfallen kann.

25. November 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BAG-Urteil zur StichtagsregelungJahresbonus bleibt bei Eigenkündigung erhalten

Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts bringt wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit Bonuszahlungen bei Eigenkündigung. Es befasst sich mit der Frage, inwieweit Stichtagsklauseln in Bonusvereinbarungen rechtlich haltbar sind.

30. September 2024
eine Überwachungskamera in einem Großraumbüro

Videoüberwachung und KündigungArbeitsrecht vs. Datenschutzrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass offene Videoaufnahmen zum Nachweis vorsätzlicher Pflichtverstöße von Mitarbeitenden grundsätzlich verwertbar sind.

25. September 2024
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

BetriebsverfassungsrechtMitbestimmung beim Arbeitsentgelt

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass der Betriebsrat mitbestimmen darf, wenn der Arbeitgeber die Regeln für Gratifikationen ändert.

19. August 2024

Versorgungszusagen Betriebsrente nach einem Betriebsübergang

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass sich die zwingenden Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs auch auf endgehaltsbezogene Versorgungszusagen erstrecken. Erteilte Versorgungszusagen sind daher vom Erwerber wie zugesagt zu erfüllen und werden nicht eingefroren.

1. August 2024
Eine Frau meldet sich während eines Seminars.

BetriebsratsschulungArbeitgeber muss Schulung in Präsenz bezahlen

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Betriebsräte auch dann Präsenzveranstaltungen für ihre Schulungen wählen können, wenn diese teurer sind als Onlineseminare.

22. Juli 2024
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff

 Gesetzliche UnfallversicherungGesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor

 RechtsinfoCOVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen

 NachvollziehbarkeitRentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken

 BerufsgenossenschaftErkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln

 SozialrechtAnspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen

 Urteil vom BundessozialgerichtPrivate Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.

 SozialrechtFür bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand

 Versorgungsanspruch oder nichtDementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument

 AufstockerWer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch

 ElterngeldEine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält

 AnspruchsdauerSonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund

 Homeoffice schlechter gestelltKein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Drei Frauen auf der Demonstration in Kaarst. Eine Frau hält ein Schild „Mehr Geld“ hoch.

 Tarifrunde 2025Material zur Tarifrunde Textil und Bekleidung West: Ergebnisgrafik

Die Tarifrunde Textil und Bekleidung West 2025 geht jetzt in die heiße Phase. Wir haben das Material, um jetzt für Bewegung in den Betrieben zu sorgen. Wir haben eine Ergebnisgrafik für Euch.

11. April 2025
Bundestagswahl 2025

 PolitikMaterial zur Bundestagswahl 2025

Auf dieser Seite findet Ihr Material zur Bundestagswahl 2025 und unsere Forderungen an eine neue Bundesregierung. Die Seite wird regelmäßig aktualisiert.

10. April 2025
Textile Dienste: Arbeiterin bügelt Kleidung

Textile Dienste: Material und InformationenTarifbewegung 2025: Ergebnisse der aktivierenden Befragung

Start der Forderungsdebatte in der Tarifrunde der Textilen Dienste war die Aktivierende Befragung, deren Ergebnisse jetzt vorliegen. Wie es weitergeht, könnt Ihr dem Kampagnenplan entnehmen. Außerdem findet Ihr hier einen QR-Code zum Infokanal auf Whatsapp sowie Logos und Bildschirmhintergründe.

9. April 2025

Weil das jetzt zählt: Kampagne „Offensiv sozial“Material zur #Sozialstaatsoffensive der IG Metall

Sichere Arbeit, gute Renten, genügend Kita-Plätze: Nur mit einem gut ausgebauten Sozialstaat können wir unseren Alltag meistern. Mehr soziale Sicherheit für die Zukunft – dafür gehen wir in die Offensive. Hier findet Ihr Materialien für die Arbeit im Betrieb, angefangen mit Infos zur Kampagne.

9. April 2025
Logo IG Metall BranchenTalk

VideosDie Vorträge aus den BranchenTalks der IG Metall

Im BranchenTalk geben Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik Impulse für Zukunftsthemen und zeigen neue Blickwinkel auf. Wir dokumentieren die Videos der etwa 15-minütigen Vorträge.

2. April 2025
Mann auf einem Sofa

Gewerkschaftlich Aktive das beste Fundament im BetriebStrategien gegen Union Busting: Politische Gegenwehr erfolgreicher als rein juristische

Arbeitgeber gehen immer systematischer gegen Betriebsräte und Gewerkschaften im Betrieb vor. Das macht eine ebenso systematische und vor allem politische Gegenwehr nötig. Auf der Fachtagung „Strategien gegen Union Busting“ der IG Metall ging es um Beispiele, wie den Fall Tesla, und Lösungen.

2. April 2025
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 BetriebsverfassungsgesetzRechtsprechungsübersicht

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1. April 2025
Logo „Tarifbewegung jetzt“ M+E 2024

Materialien Tarifbewegung Metall- und Elektroindustrie 2024M+E-Klappkarte „2% mehr ab April!“ für die Mitgliederwerbung im Betrieb

Wir begleiten die verschiedenen Phasen der Tarifbewegung Metall-Elektro 2024: Hier findet Ihr ein FAQ, eine Präsentation und Infografik zum Verhandlungsergebnis und zu allen tariflichen Leistungen bis Ende 2026. NEU: Die M+E-Klappkarte „2% mehr ab April!“ zur Mitgliederwerbung im Betrieb.

1. April 2025

 IndustriepolitikClean Industrial Deal

Der CID ist ein industriepolitisches Konzept der EU, das die klimaneutrale Transformation der europäischen Industrie vorantreiben soll. Ziel ist es, die Produktion in energieintensiven Branchen wie Stahl, Chemie und Automobil umweltfreundlicher zu gestalten. Dabei geht es nicht nur um CO2-Reduktion.

28. März 2025
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen

Wirtschaft aktuellDeutsche Ausfuhren geben nach und verlieren Marktanteile

Die deutschen Ausfuhren entwickeln sich entgegen dem globalen Trend und verlieren Marktanteile auf den Absatzmärkten. Auch die M+E-Industrie musste 2024 einen sinkenden Ausfuhrwert verbuchen. Die USA bleiben das wichtigste Zielland der M+E-Exporte und bauten ihre Position 2024 weiter aus.

27. März 2025
Mitarbeiter Benjamin Heine bei der BMA in Braunschweig

 DatenAktuelle Entwicklung im Maschinen- und Anlagenbau

In unserer Präsentation haben wir sozioökonomische Daten der Branche mit Stand vom März 2025 aufbereitet.

25. März 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilÜberstunden von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten durch Verweigerung von Überstundenzuschlägen geurteilt.

18. März 2025
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