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GlossarTariflexikon

Von „Abschluss-Datum“ bis „Zwingende Wirkung“ – unser Lexikon erklärt Fachbegriffe rund um das deutsche Tarifsystem.

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Schiedsgericht und Schiedsstelle

Streiten die Tarifparteien über die Anwendung und Auslegung von Tarifverträgen, kann ein (Tarif-) Schiedsgericht (oder Schiedsstelle) eingeschaltet werden.

Der Spruch des Schiedsgerichts/der Schiedsstelle ist bindend für die Tarifparteien. Er gilt nur solange, wie die Tarifbestimmung läuft (BAG 9.9.1981 – 4 AZR 48/79 ).

In der Metall- und Elektroindustrie wird ein Schiedsgericht relativ selten angerufen. Zum DGB-Schiedsgericht vgl. Tarifzuständigkeit.

Beispiele

  • Metall- und Elektroindustrie:
    Bundesmanteltarifvertrag, § 10; SSV §§ 17 ff. (Urteil zu Warnstreiks vom 3. April 1989)
    Bayern und Sachsen Manteltarifvertrag, Arb. § 29 A und B (AT-Angestellte, Sonderzahlung und Mutterschutz)
    Baden-Württemberg, Reutlinger Schiedsspruch zum Leber-Kompromiss
  • Holzbearbeitende Industrie / Sägeindustrie:
    Baden Württemberg, Schlichtungsstelle zu Lohn, Gehalt, Altersteilzeit und Übernahme der Auszubildenden vom 8. Juni 2000


Zum Nachlesen

  • Däubler, Tarifvertragsrecht, Rn. 1406 ff.
  • Kempen/Zachert, Tarifvertragsgesetz, § 2 Rn. 115 ff.
  • WSI, Tarifhandbuch 2003, Seite 280
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